Bilaterale Projekte
Twinning-Partnerschaften
Die Bundesnetzagentur hat in der Vergangenheit an mehreren sog. Twinning-Projekten in den Bereichen Telekommunikation und Post mitgewirkt. Diese Projekte werden im Rahmen des PHARE-Programms von der EU finanziert und stellen ein Instrument zur Förderung von Partnerschaften zwischen Behörden aus den EU-Mitgliedstaaten und öffentlichen Verwaltungen in potentiellen Beitrittsstaaten dar. Ziel ist der Aufbau von Verwaltungsstrukturen, die in der Lage sind, die europäischen Rechtsvorschriften in der Praxis umzusetzen, um beitrittsfähig zu werden. Auch mit Ländern der europäischen Nachbarschaft werden entsprechende Vorhaben durchgeführt, die dazu dienen, europäische Verwaltungsstandards weiterzugeben.
Die Bundesnetzagentur hat im Jahr 2008 die Ausschreibung für ein auf zwei Jahre ausgelegtes Twinning-Projekt in Ägypten gemeinsam mit der italienischen Regulierungsbehörde AGCOM gewonnen. Seit Anfang 2009 finden in Kairo regelmäßige Workshops mit den Experten der Bundesnetzagentur statt. Diese unterstützen die ägyptischen Kollegen beim Aufbau und bei der Weiterentwicklung der sektorspezifischen Regulierung des Telekommunikationsmarkts und der Anpassung der gesetzlichen Grundlagen.
Im Jahr 2010 hat die Bundesnetzagentur den Zuschlag für ein weiteres Twinning-Projekt erhalten. Aufbauend auf der erfolgreichen Zusammenarbeit in Ägypten wird mit der italienischen Regulierungsbehörde AGCOM und zusätzlich CMT aus Spanien seit 2011 ein Projekt in Israel betreut. Schwerpunkte liegen dabei in Bereichen, die die Bundesnetzagentur bereits in der Vergangenheit auf europäischer Ebene maßgeblich mitgestaltet hat, darunter Themen wie Next Generation Access (NGA), Streitbeilegungsverfahren bzw. Schlichtung oder auch der Verbraucherschutz.
Technical Assistance Information Exchange
TAIEX steht für "Technical Assistance and Information Exchange Instrument" ("Informationsaustausch und technische Unterstützung") und ist ein Instrument der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission. TAIEX unterstützt Länder im Hinblick auf die Angleichung, Um- und Durchsetzung der EU-Gesetzgebung. TAIEX arbeitet überwiegend nachfragegesteuert und bündelt Unterstützungsanfragen, um kurzfristig zur Bereitstellung von maßgeschneidertem Expertenwissen zur Problemlösung beizutragen.
Im Rahmen des TAIEX-Programms der EU führte die Bundesnetzagentur beispielsweise einen Studienbesuch der türkischen Electricity Market Regulatory Authority (EMRA) durch. Die Experten der EMRA informierten sich über "Beschaffung und Preisfindung von Systemdienstleistungen im Strommarkt". Neben Fachvorträgen zu den entsprechenden Aufgaben der Bundesnetzagentur besuchten die Teilnehmer auch die Systemführung eines deutschen Netzbetreibers.