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Telekommunikation

Auf europäischer Ebene ist für die Bundesnetzagentur die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission besonders wichtig und besteht in diesem Fall in der Erfüllung der Berichtspflichten und der Mitarbeit im Kommunikationsausschuss (COCOM). Dieser unterstützt die Kommission bei der Ausübung ihrer Exekutivgewalt unter dem neuen Rechtsrahmen sowie bei der Regulierung der .eu Top Level Domain. Zu den Berichtspflichten gehört im Wesentlichen die Datenerhebung zu den Umsetzungsberichten des Reformpakets für den Telekommunikationssektor und zum Mietleitungsbericht (vergleichbar den vergleichbaren nationalen Beträgen in den Benchmarking-Berichten für den Energiebereich). Im Telekommunikationsbereich kommt noch die Durchführung des Konsultations- und Konsolidierungsverfahrens gemäß Art. 7-RRL (2002/21/EG) hinzu, das ein zentrales Element des gegenwärtigen Regulierungsrahmens darstellt.

Die Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsbehörden findet v. a. durh die Mitarbeit auf Arbeits- und Leitungsebene in europäischen Organisationen sowie bilateral im direkten Erfahrungsaustausch mit anderen nationalen Regulierungsbehörden wie z.B. der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) und der Federal Energy Regulatory Commission (FERC) statt.

Im Bereich der Marktregulierung der elektronischen Kommunikationsnetze und –dienste ist die Bundesnetzagentur Mitglied der Independent Regulators Group (IRG) sowie des Gremiums der europäischen Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikation BEREC, das seit 2010 die European Regulators Group (ERG) abgelöst hat.

Im Bereich der Frequenzregulierung sowie der technischen Regulierung nehmen die zuständigen Fachabteilungen im Auftrag des BMWi an den europäischen und internationalen Organisationen der internationalen Frequenzkoordinierung wie der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT, insbesondere im Ausschuss für elektronische Kommunikation, ECC) und der ITU-Radiocommunications (ITU-R) sowie den europäischen und internationalen Organisationen für die technische Zusammenarbeit wie dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und der Standardisierung in der Telekommunikation (ITU-T) teil. Auch im "Telecommunication Development Sector" der ITU (ITU-D) arbeitet die Bundesnetzagentur mit.

Stand: 01.09.2011

Zusatzinformationen

BEREC

Informationen über das Gremium "Body of European Regulators for Electronic Communications"

mehr dazu: BEREC …

IRG

Informationen über das Gremium "Independent Regulators Group"

mehr dazu: IRG …


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