Frequenzen für mobiles Breitband
Homann: "Bundesnetzagentur setzt Impulse für Beschleunigung des Breitbandausbaus"
Beiratsvorsitzender Machnig: "Mobiles Breitband ist unverzichtbar für die Infrastruktur im ländlichen Raum"
– Transparenz, Investitionssicherheit und breiten Konsens sicherstellen
Erscheinungsdatum 24.06.2013
Mit dem heute veröffentlichten Konsultationsentwurf und dem Strategiepapier sollen Impulse für einen transparenten Diskurs zur Bereitstellung von Frequenzen für den Breitbandausbau in Deutschland zur Unterstützung der Ziele der Breitbandstrategie gesetzt werden. Bis zum Jahr 2018 soll die flächendeckende Versorgung der Verbraucher mit mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Zur weiteren Verbesserung der Breitbandversorgung und Überwindung der digitalen Kluft will die Bundesnetzagentur im Einklang mit den Initiativen der Bundesregierung sämtliche Beschleunigungspotenziale nutzen, um den Ausbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze zu fördern.
Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, betonte zugleich: "Die derzeitige nahezu flächendeckende Versorgung der Verbraucher mit Infrastrukturen für den Mobilfunk muss weiterhin gesichert werden, gerade im ländlichen Raum. Zu diesem Zweck soll für die vier bundesweiten Mobilfunknetze je ein Frequenzblock im 900-MHz-Bereich (sogenannte Frequenzreserve) reserviert werden, der nicht in einer Auktion vergeben wird."
In der heutigen Beiratssitzung der Bundesnetzagentur in Berlin erklärte der Vorsitzende Matthias Machnig: "Es ist gut, dass die Bundesnetzagentur Transparenz über einen Konsultationsprozess schaffen will. Der Beirat wird diesen Prozess sorgfältig begleiten. Der mobile Breitbandausbau ist eine unverzichtbare Infrastrukturmaßnahme, gerade in den ländlichen Gebieten. Wir brauchen deshalb Investitionssicherheit und auch sonst Rahmenbedingungen, die Investoren ermutigen und nicht blockieren."
Machnig erläuterte: "Der Beirat hat einstimmig festgestellt, dass der Konsultationsprozess ein erster Schritt ist und dass zu dessen Ergebnis Benehmen mit dem Beirat und die hierfür erforderliche Verordnung im Einvernehmen zwischen Bund und Ländern in Kraft gesetzt werden muss."
Die Frequenzen aus den Bereichen 900 MHz und 1.800 MHz sind bis 2016 befristet zugeteilt. Zurzeit werden diese Frequenzen intensiv für GSM-Mobilfunk (Sprache und SMS) von den vier Netzbetreibern E-Plus, Telefónica, Telekom und Vodafone genutzt.
Die 2016 auslaufenden Frequenzen sind knapp. Die Nachfrage der Unternehmen ist größer als das verfügbare Spektrum. Die Bundesnetzagentur ist daher rechtlich verpflichtet, eine Versteigerung durchzuführen.
Der Vorschlag der Bundesnetzagentur für die Bereitstellung der Frequenzen ab 2017 umfasst alle für den Breitbandausbau geeigneten Frequenzen – und damit auch die Frequenzen im Bereich 700 MHz und 1,5 GHz – und will einen offenen und transparenten Diskurs über das weitere Verfahren mit Blick auf mögliche Handlungsoptionen eröffnen.
Eine zügige Bereitstellung der Frequenzen kann einen wichtigen Beitrag zum Ausbau zukunftsfähiger Hochgeschwindigkeitsnetze leisten. "Hinter unserem Vorschlag steht das Anliegen der Bundesnetzagentur, so früh wie möglich die notwendigen Ressourcen für mobiles Breitband bereitzustellen"
, erläuterte Homann.
Alle Interessierten haben Gelegenheit, bis zum 4. Oktober 2013 zum Vorschlag der Bundesnetzagentur Stellung zu nehmen. Erst danach wird im Lichte der eingegangenen Stellungnahmen eine Entscheidung über das Verfahren getroffen. "Deshalb"
, so Homann, "sind auch alle Spekulationen über mögliche Erlöse ohne eine reale Basis"
. Der Konsultationsentwurf und das Strategiepapier werden auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht.