Konsistenzgebot

Eine konsistente Entgeltregulierung ist für die Realisierung der Ziele des Telekommunikationsgesetzes (TKG) von großer Bedeutung. Die Bundesnetzagentur hat nach § 27 Abs. 2 TKG darauf zu achten, dass Entgeltregulierungsmaßnahmen in ihrer Gesamtheit aufeinander abgestimmt sind (Konsistenzgebot). Sie nimmt insbesondere eine zeitliche und inhaltliche Abstimmung ihrer Entgeltmaßnahmen vor und prüft, ob diese in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen nach § 2 Abs. 2 TKG stehen.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Bundesnetzagentur in den vergangenen Jahren eingehend mit wesentlichen Aspekten einer konsistenten Entgeltregulierung befasst und hierzu drei Ausarbeitungen vorgelegt:

• Hinweise zur konsistenten Entgeltregulierung
  Endfassung und Auswertung der Stellungnahmen veröffentlicht am 4. November 2009 bzw. im Amtsblatt 21/2009, Mitteilung 548
• Hinweise zu Preis-Kosten-Scheren
  Veröffentlichung der Endfassung sowie der Auswertung der im Rahmen einer öffentlichen Konsultation eingegangenen Stellungnahmen am 14. November 2007
• Hinweise zu sachlich ungerechtfertigter Bündelung
  Veröffentlichung am 10. August 2005

Darüber hinaus hat die Bundesnetzagentur eine Studie zum Zusammenhang von Geschäftsmodellen, Vorleistungsentgelten und konsistenter Entgeltregulierung vergeben:

• Studie der wik Consult
  Geschäftsmodelle und konsistente Entgeltregulierung - Veröffentlichung am 2. April 2004