In Anbetracht der zunehmenden Mobilität der Kommunikationsgesellschaft wird die Nachfrage nach funkgestützten Anwendungen immer größer. Diese lässt sich jedoch nur befriedigen, sofern ausreichend Spektrum zur Verfügung steht. Auch die Entwicklungen der Technik mit Ihren immer schnelleren Innovationszyklen erfordern eine Frequenzregulierung, die geeignete Frequenzen möglichst zeitnah zur Verfügung stellt.

Diese technik- und marktgetriebenen Entwicklungen stellen die Frequenzregulierung vor große Herausforderungen. Zum einen soll der Regulierer Frequenzen nachfragegerecht, d.h. zeitnah, in entsprechenden Mengen und möglichst für multiple Anwendungen bereitstellen. Zum anderen hat er für eine störungsfreie und effiziente Frequenznutzung, für die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und für die Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte zu sorgen. Zusätzlich sind im Rahmen der Frequenzregulierung auch die Interessen der professionellen, wissenschaftlichen, militärischen und sicherheitsrelevanten Funkdienste sicherzustellen.

Ziel der Studie ist es, die Bundesnetzagentur bei der Erarbeitung von Ansätzen für die Ausgestaltung einer marktgerechten und zukunftsorientierten Frequenzregulierung zu unterstützen. Hierzu werden die unterschiedlichen Modelle, mit Hilfe derer andere Länder ihre Frequenzregulierung reformiert haben bzw. reformieren wollen, dargestellt und bewertet. Die hier betrachteten Länder umfassen Großbritannien, USA und Kanada, Australien und Neuseeland sowie Guatemala. Auf der Grundlage der Länderstudien werden Vorschläge für eine flexiblere Frequenzregulierung in Deutschland gemacht.

Im Ergebnis liefert die Studie Ansätze und Anregungen für konzeptionelle Änderungen im Bereich der Frequenzregulierung mit Blick auf eine größere Flexibilität.

Mit den "Strategischen Aspekten zur Frequenzregulierung der Bundesnetzagentur" sollten einige wichtige Schlüsselthemen der Frequenzregulierung der kommenden Jahre der interessierten Fachöffentlichkeit vor- und zur Diskussion gestellt werden. Auf diese Weise soll einerseits Transparenz hinsichtlich der künftigen Frequenzregulierung der Bundesnetzagentur gegeben werden, andererseits dem Markt eine Orientierung hinsichtlich der Entwicklung und Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen, Innovationen und Investitionsentscheidungen gegeben werden.

Im Wege der Konsultation der Öffentlichkeit wurden Informationen abgefragt, um über diesen Suchprozess rechzeitig und vorsorglich konsistente und stabile Rahmenbedingungen für technische Innovationen zu schaffen, um den TK-Standort Deutschland zu sichern. Zweck der Konsultationen zu den "Strategischen Aspekten der Frequenzregulierung" war es nicht, Anhörungen nach dem TKG oder im Rahmen internationaler Gremien der Frequenzregulierung zu ersetzen. Die Kommentare zu den Einzelthemen wurden nach einer entsprechenden Bewertung bei der Formulierung des abschließenden Textes berücksichtigt.

Die eingegangenen Stellungnahmen begrüßten ausdrücklich die Initiative der Bundesnetzagentur, durch die Erstellung der strategischen Aspekte einen breiten öffentlichen Dialog bereits im Vorfeld offizieller Anhörungen und Entscheidungen anzustoßen. Das Strategiepapier wurde als weiterer Schritt zur Schaffung der erforderlichen Transparenz, zur Förderung der Investitionsbereitschaft und Rechtssicherheit und als innovativer Ansatz gewürdigt.

Neben den eingegangenen Kommentaren wurde auch die Gelegenheit genutzt, die Inhalte an die in der Zwischenzeit erfolgten nationalen und internationalen Entwicklungen zu den einzelnen Themenbereichen anzugleichen, so z.B. bzgl. der Ergebnisse der Weltfunkkonferenz 2003.

Die Entscheidung bzgl. der Aktualisierungszyklen des Strategiepapiers wird nach Abschätzung der Notwendigkeit basierend auf nationalen und internationalen Entwicklungen getroffen. Bei jeder folgenden Überarbeitung wird wieder auf das Verfahren der öffentlichen Konsultation zurückgegriffen.