Wie im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung und im Vorhabenplan der Behörde angekündigt, hat die Bundesnetzagentur Eckpunkte über die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erarbeitet.

Die vorliegenden Eckpunkte sind auch im Zusammenhang mit den parallel von der Bundesnetzagentur vorgelegten Hinweisen zur konsistenten Entgeltregulierung i.S.d. § 27 Abs. 2 TKG zu sehen.

Vor diesem Hintergrund zeigen die folgenden Eckpunkte Rahmenbedingungen auf, wie die Zielsetzungen Investitionen in moderne Breitbandinfrastruktur zu fördern bei gleichzeitiger Sicherung von Wettbewerb erreicht werden können. Durch diese Konkretisierungen soll die Planungssicherheit der Marktakteure weiter verbessert werden. Im Vordergrund stehen dabei zwei zentrale Fragen: zum einen, wie den spezifischen Risiken des Breitbandausbaus Rechnung getragen werden kann und zum anderen, wie adäquate Anreize für die Investitionstätigkeiten in moderne Breitbandnetze durch alle Unternehmen gesetzt werden können.

Das Dokument wurde am 20.05.2009 auch im Amtsblatt der Bundesnetzagentur veröffentlicht.

Die Bundesnetzagentur ist an einem engen Dialog mit dem Markt interessiert und hatte daher alle interessierten Kreise eingeladen, die Eckpunkte zu kommentieren. Die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen endete am 01.07.2009. Es sind 23 Stellungnahmen eingegangen, die nachfolgend abrufbar sind.

Die Bundesnetzagentur wertet die Stellungnahmen derzeit aus und wird die Eckpunkte auf dieser Grundlage überarbeiten und an dieser Stelle sowie im Amtsblatt erneut veröffentlichen.