Auf­ga­ben und Struk­tur

Die Umsetzung von Klimaschutz, Energiewende und Digitalisierung sind für eine erfolgreiche Zukunft des Standorts Deutschland entscheidend. Der Ausbau der Netze ist dabei Dreh- und Angelpunkt. Die Bundesnetzagentur begleitet diesen Ausbau.

Sie setzt den Rahmen für einen diskriminierungsfreien, fairen Wettbewerb der Anbieter und ermöglicht neuen Unternehmen den Marktzugang. Für mehr Wettbewerb und Transparenz in den Bereichen Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Für die erforderlichen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Netze. Für einen modernen, leistungsfähigen, für einen stärkeren Standort Deutschland.

Gleichzeitig schützt sie Menschen, die Netze nutzen. Denn Wettbewerb sorgt für Anbieter- und Produktvielfalt, aber auch für komplexere Märkte. Die Bundesnetzagentur unterstützt den Dialog zwischen Kunden und Anbietern. Als unabhängiger und kompetenter Ansprechpartnerin sorgt die Bundesnetzagentur dafür, dass Verbraucherrechte gewahrt werden.

Pictogramme der Sektoren Telekommunikation, Energie, Post und Eisenbahn

Aufgaben im Detail

Energie

Das Stromversorgungssystem in Deutschland befindet sich mitten im größten Umbau seiner Geschichte. Die Bundesnetzagentur unterstützt mit ihren Entscheidungen konsequent die Umsetzung der Energiewende und wacht darüber, dass die hohe Qualität der Stromversorgung in Deutschland gesichert bleibt. Als Wettbewerbsbehörde regelt sie die Öffnung der Netze für neue Anbieter und sichert den Wettbewerb. Gleichzeitig ist die Bundesnetzagentur Ansprechpartner für Verbraucherfragen zum Thema Energie.

Im Bereich Energie gewährleistet die Bundesnetzagentur

  • eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas,
  • die Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas sowie die Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen,
  • die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung und
  • effiziente Genehmigungsverfahren, um das deutsche Höchstspannungsnetz an die wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien anzupassen.

Wettbewerb sichern und Investitionen ermöglichen

Traditionelle Aufgaben der Bundesnetzagentur im Energiemarkt sind die Ausgestaltung der Bedingungen, zu denen Strom- und Gasanbieter die Netze zur Belieferung ihrer Kundinnen und Kunden nutzen können und die Regelung der Entgelte, die hierfür verlangt werden dürfen. Dabei legt die Bundesnetzagentur ein besonderes Augenmerk darauf, dass die Netzbetreiber die großen Aufgaben der Energiewende meistern können, ohne dabei Verbraucherinnen und Verbraucher finanziell übermäßig zu belasten.

Während sich das deutsche Stromversorgungssystem in einem weltweit einmaligen Umbauprozess befindet, muss die Versorgungssicherheit für Privathaushalte und Wirtschaft zu jeder Zeit gewährleistet sein. Die Bundesnetzagentur schafft hier durch die regelmäßige Bestätigung einer sogenannten Netzreserve und Aufsicht über beabsichtigte Kraftwerksstilllegungen die notwendigen Voraussetzungen.

Bei der Umsetzung der Energiewende nimmt die Bundesnetzagentur mit der Organisation von Ausschreibungsverfahren auch Aufgaben im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien wahr.

Verbraucherrechte stärken

Die Bundesnetzagentur ist der bürgernahe Ansprechpartner für Fragen rund um das Thema Energie und setzt sich für den Dialog zwischen Energieunternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Der Verbraucherservice Energie steht als Anlaufstelle für Anfragen und Beschwerden mit Rat zur Seite. Dabei geht es zum Beispiel um fehlende beziehungsweise verspätete Energieabrechnungen sowie Verzögerungen bei der Auszahlung oder Verrechnung von Guthaben und Boni.

Telekommunikation

Verbraucherinnen, Verbraucher und auch die Wirtschaft sind in einer global vernetzten Welt immer stärker auf den reibungslosen Austausch von Daten und Informationen angewiesen. Das führt zu stark wachsenden Datenvolumina, die von den Netzen bewältigt werden müssen. Die Bundesnetzagentur unterstützt mit ihren Regulierungsentscheidungen den Aufbau moderner hochleistungsfähiger Netze in einem von nachhaltigem Wettbewerb geprägten Telekommunikationsmarkt.

Im Bereich Telekommunikation sorgt die Bundesnetzagentur für

  • die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche,
  • die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen,
  • die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen,
  • die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks und
  • die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit.

Neben der Regulierung hat die Bundesnetzagentur im Telekommunikationsmarkt noch weitere vielfältige Aufgaben. Sie

  • trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei,
  • verwaltet Frequenzen und Rufnummern,
  • klärt Funkstörungen auf,
  • bekämpft den Missbrauch von Rufnummern,
  • beobachtet den Markt und
  • berät Bürgerinnen und Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen.

Die Bundesnetzagentur ist zudem Aufsichtsstelle für die elektronischen Vertrauensdienste im Sinne der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-VO), im Einzelnen für die Bereiche elektronische Signatur, elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel und elektronischer Einschreiben-Zustellung (Qualifizierte elektronische Signatur).

Mehrwert durch Innovationen und Wettbewerb

Die Entwicklung des Wettbewerbs im deutschen Telekommunikationsmarkt ist eine Erfolgsgeschichte. Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren von der Angebotsvielfalt und den seit der Liberalisierung des Marktes stark gesunkenen Preisen. Die Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben diese Entwicklung maßgeblich gefördert. Die hohe Innovationskraft des Marktes erfordert, dass die Regulierung ständig fortentwickelt wird. Dabei bleibt die Bundesnetzagentur den Zielen der Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und der Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte verpflichtet. Ferner erfüllt die Bundesnetzagentur zahlreiche hoheitliche Aufgaben wie die Vergabe von Frequenzen und Rufnummern und kümmert sich um Datenschutz und die öffentliche Sicherheit in der Telekommunikation.

Interessen von Kundinnen und Kunden schützen

Die Bundesnetzagentur ist im Bereich Telekommunikation für Verbraucherinnen und Verbraucher da. Zum Beispiel kann sie helfen, wenn diese Schwierigkeiten beim Wechsel des Telefonanbieters haben.

Die Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur vermittelt in Streitfällen zwischen Endkunden und ihren Telekommunikationsanbietern. Zudem bekämpft die Bundesnetzagentur Rufnummernmissbrauch, unerlaubte Telefonwerbung oder die rechtswidrige Abrechnung von Warteschleifen.

Die Bundesnetzagentur sorgt dafür, dass in Deutschland erhältliche Produkte keine Funkstörungen verursachen. Wenn dennoch Funkstörungen auftreten, hilft der Prüf- und Messdienst der Bundesnetzagentur.

Zudem veröffentlicht die Behörde Messwerte zur elektromagnetischen Strahlung zum Beispiel von Funksendern, sodass Bürgerinnen und Bürger die Standorte und einzuhaltende Sicherheitsabstände von bestimmten Funkanlagen recherchieren können.

Post

Briefe und Pakete sind im Wirtschaftsleben und für die Bürgerinnen und Bürger von großer Wichtigkeit. Besonders der Paketmarkt gewinnt angesichts der Entwicklung des Internethandels weiter stark an Bedeutung. Zu den Aufgaben der Bundesnetzagentur gehören die Marktregulierung und die Wettbewerbsaufsicht über Postanbieter. Sie stellt sicher, dass eine flächendeckende Grundversorgung mit Postdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleistet ist. Als Regulierer der Postmärkte legt die Bundesnetzagentur im Briefmarkt insbesondere die Bandbreiten fest, innerhalb derer Portoerhöhungen möglich sind.

Im Bereich Post sorgt die Bundesnetzagentur für die

  • Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche,
  • Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Postdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen, und
  • Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit.

Neben der Regulierung hat die Bundesnetzagentur im Postmarkt noch weitere vielfältige Aufgaben. Sie

  • vergibt Lizenzen,
  • trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei,
  • beobachtet den Markt und
  • berät Bürgerinnen und Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen.

Die Bundesnetzagentur hat außerdem die Qualitätsstandards bei der Grundversorgung mit Postdienstleistungen im Blick: Läuft etwas bei der Zustellung verkehrt, ist die Bundesnetzagentur der richtige Ansprechpartner für Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie bearbeitet deren Fragen oder nimmt Beschwerden entgegen, zum Beispiel über Zustellausfälle, Falschzustellungen, lange Laufzeiten oder fehlende Benachrichtigungen. Beschwerden der Postkundinnen und -kunden sind dabei ein wichtiger Anhaltspunkt, um mögliche Defizite aufzuspüren und für Abhilfe zu sorgen.

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die Bundesnetzagentur auch die Entwicklung und das Verhalten der Anbieter auf den kontinuierlich wachsenden Paketmärkten. Hier gilt es, darauf zu achten, dass die Spielregeln des Wettbewerbs eingehalten werden. Auch im Paketmarkt setzt sich die Bundesnetzagentur für Verbraucherfreundlichkeit und hohe Zustellqualität ein.

Eisenbahn

Fairer Wettbewerb auf der Schiene: Fernzüge, Regionalbahnen und Gütertransporte. Auf der Schiene ist in Deutschland viel los. Die Bundesnetzagentur prüft, unter welchen Bedingungen alle Eisenbahnverkehrsunternehmen das Schienennetz nutzen können und ob ein diskriminierungsfreier Zugang zur Schieneninfrastruktur gewährleistet ist.

Im Bereich der Eisenbahnregulierung obliegt es der Bundesnetzagentur

  • Schienennetz-Benutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen zu prüfen,
  • die Höhe und Struktur von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und damit verbundener Leistungen zu überprüfen und
  • den diskriminierungsfreien Zugang zur Schieneninfrastruktur (Zuweisungsverfahren und Ergebnis) und der damit verbundenen Leistungen zu gewährleisten.

Darüber hinaus setzt sich die Bundesnetzagentur für ein verbessertes und marktangemessenes Trassenpreissystem ein. Auch die Marktbeobachtung gehört zu ihren Aufgaben.

Wettbewerbsfähige Lösungen im Güterverkehr entlasten die Straßen und schonen die Umwelt. Im Personenverkehr profitieren die Bürgerinnen und Bürger ganz unmittelbar von einer größeren Angebotsvielfalt und Qualität, die sich im Wettbewerb einstellt.

Elektronische Vertrauensdienste (EVD)

Die Bundesnetzagentur ist zudem Aufsichtsstelle für die elektronischen Vertrauensdienste im Sinne der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-VO), im Einzelnen für die Bereiche elektronische Signatur, elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel und elektronischer Einschreiben-Zustellung (Internetseite EVD).

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