Eisenbahn­infrastrukturbeirat

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat ist für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur gebildet worden.

Grundlage ist § 4 Abs. 4 Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz.

Aufgaben

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat nach § 79 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) folgende Aufgaben:

  • die Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und der Erstellung ihres Tätigkeitsberichtes nach § 71 ERegG zu beraten,
  • der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen.
  • Er ist gegenüber der Regulierungsbehörde berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen einzuholen.
  • Er ist vor Erlass von grundlegenden Entscheidungen der Regulierungsbehörde mit erheblichen Auswirkungen auf den Eisenbahnmarkt anzuhören.

Mitglieder

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat besteht aus neun Mitgliedern des Deutschen Bundestages und neun Vertreter*innen des Bundesrates. Die Vertreter*innen des Bundesrates müssen Mitglied einer Landesregierung sein oder diese politisch vertreten.
Die Mitglieder des Eisenbahninfrastrukturbeirates und die stellvertretenden Mitglieder werden jeweils auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Mitglieder (Stand: 22.09.2021) (pdf / 267 KB)

Sitzungstermine 2021

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat tritt mindestens einmal im Vierteljahr zusammen.

Sitzungstermine 2021
1. Halbjahr2. Halbjahr
Montag, 25.01.2021Montag, 11.10.2021 (fällt aus)
Montag, 22.03.2021Montag, 29.11.2021
Montag, 03.05.2021 (fällt aus)
Montag, 21.06.2021

Beschlüsse

Festlegung des Kostenausgangsniveaus für die Trassenentgelte
Beschluss vom 29.05.2017 (pdf / 141 KB)

Tätigkeitsbericht 2011
Beschluss vom 25.06.2012 - 32. Sitzung (pdf / 9 KB)

Anreizregulierung
Beschluss vom 26.01.2009 - 15. Sitzung (pdf / 14 KB)

Netzzustandsbericht
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 16 KB)

Infrastrukturrückbaumaßnahmen
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 26 KB)

Entgeltregulierung
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 18 KB)

Pressemitteilungen

Sitzung am 28.09.2020 - neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 186 KB)
Fotos: Herr Gero Storjohann, MdB (zip / 10 MB)

Sitzung am 24.09.2018 - Landesministerin Kathrin Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 20 KB)
Vorsitzende Kathrin Schneider und stellvertretender Vorsitzender Gero Storjohann, MdB (jpeg / 438 KB)

Sitzung am 04.07.2016 - Gero Storjohann neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 19 KB)

Sitzung am 16.03.2015 - Kathrin Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 127 KB)

Sitzung am 30.06.2014 - Minister Vogelsänger neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 30 KB)

Sitzung am 19.03.2012 - Gero Storjohann neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 19 KB)

Sitzung am 22.03.2010 - Jörg Vogelsänger neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 71 KB)

Stand: 22.09.2021