Eu­ro­pean Net­work Rail Re­gu­la­to­ry Bo­dies

Rail Regulatory Working Group

Bis einschließlich 2012 fand zweimal jährlich ein Informationsaustausch zwischen der EU-Kommission und allen nationalen Eisenbahnregulierungsbehörden in der sogenannten "Rail Regulatory Working Group" unter Leitung der EU-Kommission statt. Im Rahmen dieses Austausches berichtete jede Regulierungsbehörde über die nationale Marktentwicklung sowie über relevante Ereignisse mit Blick auf die Anwendung der Eisenbahnrichtlinie 2001/14/EG. Ferner stellten Vertreter einzelner Regulierungsbehörden ausgewählte Themen aus dem nationalen Eisenbahnmarkt vor.

Informationsaustausch mit der EU-Kommission

Die EU-Kommission informierte die Teilnehmer regelmäßig über den jeweiligen Stand und Ablauf aktueller Beratungen im Rat und Parlament, so etwa zur Überarbeitung des ersten Eisenbahnpakets (Recast) oder zu den laufenden Vertragsverletzungsverfahren. Sie gab auch einen Überblick hinsichtlich der Arbeiten zum vierten Eisenbahnpaket, das die Themen Entflechtung, die Marktöffnung des nationalen Personenverkehrs, die Revision der Richtlinie über Eisenbahnsicherheit und der Erweiterung der Rolle und Befugnisse der European Rail Agency (ERA) umfasst. Ferner berichtete die EU-Kommission regelmäßig über den Stand der Arbeiten zur Einrichtung der Güterverkehrskorridore.

Einrichtung der European Network Rail Regulatory Bodies

Mit Verabschiedung des Recast wurde dieser regelmäßige Informationsaustausch in der von der EU-Kommission initiierten Arbeitsgruppe formalisiert. Die Kooperation der Regulierungsbehörden der EU wurde dabei in einem regelmäßig tagenden Netzwerk festgeschrieben, bei dem auch die EU-Kommission Mitglied ist. Aufgrund des Inkrafttretens des Recast zum 15. Dezember 2012 konnte die Gründungsveranstaltung des neuen Netzwerks ENRRB nicht mehr im Jahr 2012, sondern erst zu Beginn 2013 stattfinden. Die Bundesnetzagentur bringt sich, wie bisher in die Kommissionsarbeitsgruppe, auch in die Tätigkeit dieses Netzwerks mit ihrem Sachverstand ein und nimmt an dem dort stattfindenden Informations- und Erfahrungsaustausch teil.

Stand: 27.01.2016