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BE­REC

Body of European Regulators for Electronic Communications

Im Jahr 2010 wurde auf der Grundlage einer EU-Verordnung das Gremium BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) gegründet. BEREC soll eine stärkere Koordinierung der jeweiligen nationalen Regulierungspraxis durch eine möglichst einheitliche Anwendung des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste bewirken, um so die Weiterentwicklung des Binnenmarkts für diesen Bereich zu fördern.

Organisation

Der Aufbau von BEREC folgt einem 2-Säulen-Modell, das der Tatsache Rechnung trägt, dass BEREC in der Gesamtheit keine EU-Agentur ist. Vielmehr bildet BEREC das gemeinsame Dach für zwei Einheiten: Zum einen für das eigentliche Beratungsgremium, den Regulierungsrat (Board of Regulators), den die Vertreter von 36 Regulierungsbehörden - teils mit Beobachterstatus - bilden. Zum anderen, und davon getrennt zu betrachten, für das BEREC-Sekretariat (Office), das eine Rechtspersönlichkeit nach Gemeinschaftsrecht besitzt. Letzteres wird von dem aus den Vertretern der EU-Regulierungsbehörden und einem Vertreter der EU-Kommission bestehenden Verwaltungsausschuss (Management Committee) kontrolliert.

Johannes Gungl, Geschäftsführer für Telekommunikation und Post der österreichischen Regulierungsbehörde RTR GmbH, ist im Jahr 2018 Vorsitzender ("Chair") für das Board of Regulators und das Management Committee. László Ignéczi leitet als Administrative Manager das BEREC-Office, das seinen Sitz in Riga hat.

Arbeitsgruppen

Die Bundesnetzagentur nimmt nicht nur regelmäßig an den BEREC-Vollversammlungen und Treffen des sog. Contact Networks zur Vorbereitung der Vollversammlungen teil, sondern arbeitet auch engagiert in den zahlreichen thematisch aufgeteilten Arbeitsgruppen von BEREC mit. So stellt sie den (Co-)Vorsitz der NGN- und der Regulatory-Accounting-Arbeitsgruppen, und ihre Experten verfassen als Arbeitsgruppenmitglieder deren Dokumente mit oder vertreten die Position der Bundesnetzagentur in den Abstimmungsprozessen.

Weitere Arbeitsgruppen decken beispielsweise Fragen zur Netzneutralität (Net Neutrality), Roaming, Verbraucherangelegenheiten (End-User) oder die Auswirkungen von Over-The-Top-Diensten ("OTT") ab. Der gemeinsame Schwerpunkt aller Arbeitsgruppen wird auch 2018 weiterhin darauf liegen, die anstehende Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens für den Telekommunikationssektor ("TK-Review") durch ihr Expertenwissen aus regulatorischer Sicht zu begleiten. Für die kommenden drei Jahre wird außerdem das Thema 5G im Fokus von BEREC liegen.

Artikel 7/7a-Verfahren

Nicht zuletzt bringt die Bundesnetzagentur den Sachverstand ihrer Experten auch durch die Mitwirkung in den Ad-Hoc-Expertenteams in den sog. Artikel 7/7a RRL-Notifizierungsverfahren ein. Dabei sind die nationalen Regulierungsbehörden verpflichtet, bestimmte Maßnahmen wie Marktdefinitionen, Marktanalysen sowie darauf aufbauende Regulierungsverfügungen im Vorfeld bei der EU-Kommission anzuzeigen („notifizieren“). In diesem Zusammenhang gibt BEREC Stellungnahmen zu den Notifizierungen der von den nationalen Regulierungsbehörden geplanten Marktregulierungsentscheidungen ab. Ein Veto der EU-Kommission auch für die Abhilfemaßnahmen gibt es jedoch weiterhin nicht.

Schematischer Aufbau des Gremiums BEREC Aufbau von BERECAufbau von BEREC

Stand: 22.03.2018