IRG - In­de­pen­dent Re­gu­la­tors Group

Die Gruppe der unabhängigen Regulierungsbehörden

Die Independent Regulators Group (IRG) ist ein Forum für den Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen den nationalen unabhängigen Regulierungsbehörden für Telekommunikation aus 36 Staaten, darunter die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, EU-Beitrittskandidaten oder auch der EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein). Durch Informationsaustausch, Expertenkontakte und gemeinsame Stellungnahmen unterstützen sie sich gegenseitig bei der Liberalisierung der nationalen Telekommunikationsmärkte und wirken auf die Vereinheitlichung der Marktbedingungen durch konsistente Anwendung des europäischen Rechtsrahmens für ECNS (Electronic Communications Networks and Services) in den einzelnen Staaten hin. Die freiwillige Koordinierung hat den Vorteil, dass sich Mitglieder eher an eine im Konsens gefundene gemeinsame Haltung gebunden fühlen als an eine verordnete Harmonisierung.

Sekretariat in Brüssel

Als Reaktion auf die gestiegenen Anforderungen an die Organisation auf europäischer Ebene hat die IRG Ende 2006 die Einrichtung eines permanenten Sekretariats mit Konferenzmöglichkeiten in Brüssel beschlossen. Um als eigenständige Organisation autonom und effektiver agieren zu können, wurden auf der IRG-Plenumssitzung im Dezember 2007 in Rom die Statuten zur Gründung der IRG als gemeinnütziger Verein nach belgischem Recht mit Sitz in Brüssel von den beitretenden Regulierungsbehörden, darunter die Bundesnetzagentur, unterzeichnet.

Das IRG-Sekretariat bietet den Regulierungsbehörden die Möglichkeit, direkt im Herzen des europäischen Geschehens präsent zu sein. Die verschiedenen Entscheidungsträger im Telekommunikationssektor können somit schnell und einfach mit den Regulierungsbehörden in Kontakt treten, während diese durch das Sekretariat über aktuelle Entwicklungen zeitnah informiert werden.

Regelmäßig organisiert die IRG Workshops zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten im Telekommunikationsbereich. IRG Heads‘ Workshop etwa richten sich an die Vorsitzenden der jeweiligen Regulierungsbehörden und befasste sich in der Vergangenheit beispielweise mit 5G unter der Überschrift "5G reality check: reflecting on emerging use cases so to optimally leverage on specific regulations (spectrum, infrastructure deployment)". Neben Vortragenden der Regulierungsbehörden beteiligten sich auch Consultants und Verbände sowie Vertreter der EU-Kommission.

Außerdem veranstaltet die IRG mehrtägige "Training Workshops", die sich an Junior-Mitarbeiter der Regulierungsbehörden richten. Zum Thema "Economic Replicability Test (ERT)" beleuchteten zahlreiche Vertreter von Regierungsbehörden verschiedene Aspekte anhand von Fallbeispielen aus ihren jeweiligen Ländern, während Vertreter von Consultants, aus dem akademischen Bereich sowie der EU-Kommission die damit in Zusammenhang stehenden Herausforderungen aus ihrer Perspektive darstellten. Ein anderer "Training Workshop" hatte in ähnlicher Zusammensetzung den Schwerpunkt "FTTH deployment" und wurde von den Teilnehmern sehr positiv bewertet.

Enge Zusammenarbeit

Regelmäßige Treffen finden vierteljährlich auf oberster Leitungsebene statt. Der Vorsitz der IRG wechselt jährlich und wird 2021 von Michel Van Bellinghen, dem Vorsitzenden des Rats der belgischen Regulierungsbehörde BIPT, ausgeübt. Er hat für 2021 zugleich den Vorsitz für das Management Board und das Board of Regulators von BEREC übernommen.