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Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­on

Zusammenarbeit mit Regulierungsbehörden

Im Bereich der Marktregulierung der elektronischen Kommunikationsnetze und –dienste ist die Bundesnetzagentur Mitglied der Independent Regulators Group (IRG) sowie des Gremiums der europäischen Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikation BEREC, das 2010 eingerichtet wurde. Die Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsbehörden findet vor allem durch die Mitarbeit auf Arbeits- und Leitungsebene in europäischen Organisationen sowie bilateral im direkten Erfahrungsaustausch mit anderen nationalen Regulierungsbehörden statt, so etwa der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC).

Zusammenarbeit mit der EU-Kommission

Auf europäischer Ebene ist für die Bundesnetzagentur außerdem die Zusammenarbeit mit der EU-Kommission besonders wichtig und besteht in diesem Fall in der Erfüllung der Berichtspflichten und der Mitarbeit im Kommunikationsausschuss (COCOM). Dieser unterstützt die Kommission bei der Ausübung ihrer Exekutivgewalt sowie bei der Regulierung der .eu Top Level Domain. Zu den Berichtspflichten gehört im Wesentlichen die Datenerhebung zu den Umsetzungsberichten (Digital Agenda Scoreboard) des Richtlinienpakets für den Telekommunikationssektor und zum Breitbandausbau. Außerdem kommt noch die Durchführung des Konsultations- und Konsolidierungsverfahrens gemäß Artikel 7/7a-RRL (2002/21/EG) hinzu, das ein zentrales Element des gegenwärtigen Regulierungsrahmens darstellt.

Frequenzen und technische Regulierung

Im Bereich der Frequenzregulierung sowie der technischen Regulierung nehmen die zuständigen Fachabteilungen im Auftrag des BMWi und des BMVI an den europäischen und internationalen Organisationen der internationalen Frequenzkoordinierung wie der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT), insbesondere im Ausschuss für elektronische Kommunikation (ECC), und der ITU-Radiocommunications (ITU-R) teil. Sie sind außerdem in den europäischen und internationalen Organisationen für die technische Zusammenarbeit wie dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und der Standardisierung in der Telekommunikation (ITU-T) vertreten.

Die Bundesnetzagentur arbeitet nicht zuletzt auch im "Telecommunication Development Sector" (ITU-D), dem Entwicklungsbereich der ITU, mit.

Stand: 31.01.2017