Die Bundesnetzagentur

Zentrale Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es, den Wettbewerb in den Energie-, Telekommunikations-, Post- und Eisenbahnmärkten zu fördern und die Leistungsfähigkeit der Infrastrukturen in diesen Bereichen sicherzustellen. Als Regulierungsbehörde trägt die Bundesnetzagentur dazu bei, dass Unternehmen die erforderlichen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Netze tätigen können. Die Behörde regelt außerdem die Nutzung von Frequenzen und Rufnummern. Eine besondere Rolle spielt sie auch bei der Umsetzung der Energiewende: Die Bundesnetzagentur beschleunigt die Planung neuer Stromleitungen und stellt damit sicher, dass Energie auch in Zukunft verlässlich verfügbar ist und bezahlbar bleibt.

Entstehung

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit Sitz in Bonn. Seit dem 13. Juli 2005 ist die vormalige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, die aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) hervorging, in Bundesnetzagentur umbenannt. Mit Wirkung zum 1. Januar 2006 wurden die Aufgaben der Bundesnetzagentur um die Eisenbahnregulierung erweitert. Wie in den anderen Regulierungsbereichen wacht sie auch hier über die diskriminierungsfreie Erbringung des Netzzugangs unter transparenten Bedingungen und prüft die Zugangsentgelte.

Seit dem Jahr 2011 übernimmt die Bundesnetzagentur zudem Aufgaben im Bereich des Netzentwicklungsplans. Zeigt dieser Ausbaubedarf im Höchstspannungsnetz auf, so sorgt die Bundesnetzagentur mit effizienten Planungs- und Genehmigungsverfahren für eine beschleunigte Umsetzung. Eine weitere Kompetenzübertragung erfolgte im Juni 2013 beim Stromnetzausbau. Der Bundesnetzagentur obliegt nunmehr die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für länder- und grenzüberschreitende Netzausbauvorhaben. Mehr zur den Meilensteinen finden Sie in der Chronik.

Bundesnetzagentur im Porträt

Der Film zeigt die Aufgaben und Tätigkeitsfelder der Bundesnetzagentur. In den Märkten Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen fördert die Bundesnetzagentur Wettbewerb, sorgt für leistungsfähige Infrastrukturen und kümmert sich um den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Die Agentur beschäftigt über 2.900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hauptsitz der Behörde ist Bonn.

Wettbewerb, Netzausbau und Verbraucherschutz


Mehr Wettbewerb und Transparenz in den Märkten für Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahn stärken den Standort Deutschland. Die Bundesnetzagentur setzt den Rahmen für einen diskriminierungsfreien, fairen Wettbewerb der Anbieter und ermöglicht den Marktzugang für neue Unternehmen.

Durch die Energiewende und die rasanten Entwicklungen auf den Telekommunikationsmärkten ist der Ausbau der Netze Dreh- und Angelpunkt. Damit die Infrastrukturen auch in Zukunft modern und leistungsfähig bleiben, begleitet die Bundesnetzagentur den Ausbau der Netze und sorgt für die richtigen Rahmenbedingungen, damit die Unternehmen in ihre Netze investieren können.

Wettbewerb sorgt für Anbieter- und Produktvielfalt, aber auch für komplexere Märkte. Die Bundesnetzagentur unterstützt den Dialog zwischen Kunden und Anbietern. Als unabhängiger und kompetenter Ansprechpartner für Fragen rund um Energie, Telekommunikation und Post sorgt die Bundesnetzagentur dafür, dass Verbraucherrechte gewahrt werden

Die Bundesnetzagentur ist zudem Aufsichtsstelle für die elektronischen Vertrauensdienste im Sinne der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-VO), im Einzelnen für die Bereiche elektronische Signatur, elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel und elektronischer Einschreiben-Zustellung (Qualifizierte elektronische Signatur).

Pictogramme der Sektoren Telekommunikation, Energie, Post und Eisenbahn

Aufgaben

Energie

Das Stromversorgungssystem in Deutschland befindet sich mitten im größten Umbau seiner Geschichte. Die Bundesnetzagentur unterstützt mit ihren Entscheidungen konsequent die Umsetzung der Energiewende und wacht darüber, dass die hohe Qualität der Stromversorgung in Deutschland gesichert bleibt. Als Wettbewerbsbehörde regelt sie die Öffnung der Netze für neue Anbieter und sichert den Wettbewerb. Gleichzeitig ist die Bundesnetzagentur Ansprechpartner für Verbraucherfragen zum Thema Energie.

Im Bereich Energie gewährleistet die Bundesnetzagentur:

  • eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas,
  • die Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas sowie die Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen,
  • die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung und
  • effiziente Genehmigungsverfahren, um das deutsche Höchstspannungsnetz an die wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien anzupassen.
Wettbewerb sichern und Investitionen ermöglichen

Traditionelle Aufgaben der Bundesnetzagentur im Energiemarkt sind die Ausgestaltung der Bedingungen, zu denen Strom- und Gasanbieter die Netze zur Belieferung ihrer Kunden nutzen können und die Regelung der Entgelte, die hierfür verlangt werden dürfen. Hierbei legt die Bundesnetzagentur ein besonderes Augenmerk darauf, dass die Netzbetreiber die großen Aufgaben der Energiewende meistern können, ohne dabei Verbraucherinnen und Verbraucher finanziell übermäßig zu belasten. Während sich das deutsche Stromversorgungssystem in einem weltweit einmaligen Umbauprozess befindet, muss die Versorgungssicherheit für Privathaushalte und Wirtschaft zu jeder Zeit gewährleistet sein. Die Bundesnetzagentur schafft hier durch die regelmäßige Bestätigung einer sogenannten Netzreserve und Aufsicht über beabsichtigte Kraftwerksstilllegungen die notwendigen Voraussetzungen. Bei der Umsetzung der Energiewende nimmt die Bundesnetzagentur mit der Organisation von Ausschreibungsverfahren auch Aufgaben im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien wahr.

Verbraucherrechte stärken

Die Bundesnetzagentur ist der bürgernahe Ansprechpartner für Fragen rund um das Thema Energie und setzt sich für den Dialog zwischen Energieunternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Der Verbraucherservice Energie steht als Anlaufstelle für Anfragen und Beschwerden mit Rat zur Seite. Dabei geht es zum Beispiel um fehlende beziehungsweise verspätete Energieabrechnungen sowie Verzögerungen bei der Auszahlung oder Verrechnung von Guthaben und Boni.

Telekommunikation

Verbraucherinnen, Verbraucher und auch die Wirtschaft sind in einer global vernetzten Welt immer mehr auf den reibungslosen Austausch von Daten und Informationen angewiesen. Das führt zu stark wachsenden Datenvolumina, die von den Netzen bewältigt werden müssen. Die Bundesnetzagentur unterstützt mit ihren Regulierungsentscheidungen den Aufbau moderner hochleistungsfähiger Netze in einem von nachhaltigem Wettbewerb geprägten Telekommunikationsmarkt.

Im Bereich Telekommunikation sorgt die Bundesnetzagentur für:

  • die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche,
  • die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen,
  • die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen,
  • die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks und
  • die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit.

Neben der Regulierung hat die Bundesnetzagentur im Telekommunikationsmarkt noch weitere vielfältige Aufgaben; sie

  • trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei,
  • verwaltet Frequenzen und Rufnummern,
  • klärt Funkstörungen auf,
  • bekämpft den Missbrauch von Rufnummern,
  • beobachtet den Markt und
  • berät die Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen.

Die Bundesnetzagentur ist zudem Aufsichtsstelle für die elektronischen Vertrauensdienste im Sinne der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-VO), im Einzelnen für die Bereiche elektronische Signatur, elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel und elektronischer Einschreiben-Zustellung (Qualifizierte elektronische Signatur).

Mehrwert durch Innovationen und Wettbewerb

Die Entwicklung des Wettbewerbs im deutschen Telekommunikationsmarkt ist eine Erfolgsgeschichte. Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren von der Angebotsvielfalt und den seit der Liberalisierung des Marktes stark gesunkenen Preisen. Die Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben diese Entwicklung maßgeblich gefördert. Die hohe Innovationskraft des Marktes erfordert, dass die Regulierung ständig fortentwickelt wird. Dabei bleibt die Bundesnetzagentur den Zielen der Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und der Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte verpflichtet. Ferner erfüllt die Bundesnetzagentur zahlreiche hoheitliche Aufgaben wie die Vergabe von Frequenzen und Ruf-nummern und kümmert sich um Datenschutz und die öffentliche Sicherheit in der Telekommunikation.

Die Interessen der Kunden schützen

Die Bundesnetzagentur ist im Bereich Telekommunikation für Verbraucherinnen und Verbraucher da. Zum Beispiel kann sie helfen, wenn diese Schwierigkeiten beim Wechsel des Telefonanbieters haben. Die Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur vermittelt in Streitfällen zwischen Endkunden und ihren Telekommunikationsanbietern. Zudem bekämpft die Bundesnetzagentur Rufnummernmissbrauch, unerlaubte Telefonwerbung oder die rechtswidrige Abrechnung von Warteschleifen. Die Bundesnetzagentur sorgt dafür, dass in Deutschland erhältliche Produkte keine Funkstörungen verursachen. Wenn dennoch Funkstörungen auftreten, hilft der Prüf- und Messdienst der Bundesnetzagentur. Zudem veröffentlicht die Behörde Messwerte zur elektromagnetischen Strahlung zum Beispiel von Funksendern, sodass Bürgerinnen und Bürger die Standorte und einzuhaltende Sicherheits-abstände von bestimmten Funkanlagen recherchieren können.

Post

Briefe und Pakete sind im Wirtschaftsleben und für die Bürgerinnen und Bürger von großer Wichtigkeit. Besonders der Paketmarkt gewinnt angesichts der Entwicklung des Internethandels weiter stark an Bedeutung. Zu den Aufgaben der Bundesnetzagentur gehören die Marktregulierung und die Wettbewerbsaufsicht über Postanbieter. Sie stellt sicher, dass eine flächendeckende Grundversorgung mit Postdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleistet ist. Als Regulierer der Postmärkte legt die Bundesnetzagentur im Briefmarkt insbesondere die Bandbreiten fest, innerhalb derer Portoerhöhungen möglich sind.

Im Bereich Post sorgt die Bundesnetzagentur für

  • die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche,
  • die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Postdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen, und
  • die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit.

Neben der Regulierung hat die Bundesnetzagentur im Postmarkt noch weitere vielfältige Aufgaben; sie

  • vergibt Lizenzen,
  • trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei,
  • beobachtet den Markt und
  • berät die Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen.

Die Bundesnetzagentur hat außerdem die Qualitätsstandards bei der Grundversorgung mit Postdienstleistungen im Blick: Läuft etwas bei der Zustellung verkehrt, ist die Bundesnetzagentur der richtige Ansprechpartner für Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie bearbeitet deren Fragen oder nimmt Beschwerden entgegen, zum Beispiel über Zustellausfälle, Falschzustellungen, lange Laufzeiten oder fehlende Benachrichtigungen. Beschwerden der Postkundinnen und -kunden sind dabei ein wichtiger Anhaltspunkt, um mögliche Defizite aufzuspüren und für Abhilfe zu sorgen.

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die Bundesnetzagentur auch die Entwicklung und das Verhalten der Anbieter auf den kontinuierlich wachsenden Paketmärkten. Hier gilt es, darauf zu achten, dass die Spielregeln des Wettbewerbs eingehalten werden. Auch im Paketmarkt setzt sich die Bundesnetzagentur für Verbraucherfreundlichkeit und hohe Zustellqualität ein.

Eisenbahn

Fairer Wettbewerb auf der Schiene: Fernzüge, Regionalbahnen, Gütertransporte auf der Schiene ist in Deutschland viel los. Die Bundesnetzagentur prüft, unter welchen Bedingungen alle Eisenbahnverkehrsunternehmen das Schienennetz nutzen können und ob ein diskriminierungsfreier Zugang zur Schieneninfrastruktur gewährleistet ist.

Im Bereich der Eisenbahnregulierung obliegt es der Bundesnetzagentur

  • Schienennetz-Benutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen zu prüfen,
  • die Höhe und Struktur von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und damit verbundener Leistungen zu überprüfen und
  • den diskriminierungsfreien Zugang zur Schieneninfrastruktur (Zuweisungsverfahren und Ergebnis) und der damit verbundenen Leistungen zu gewährleisten.

Darüber hinaus setzt sich die Behörde für ein verbessertes und marktangemessenes Trassenpreissystem ein. Auch die Marktbeobachtung gehört zu den Aufgaben der Bundesnetzagentur.

Wettbewerbsfähige Lösungen im Güterverkehr entlasten die Straßen und schonen die Umwelt. Im Personenverkehr profitieren die Bürgerinnen und Bürger ganz unmittelbar von einer größeren Angebotsvielfalt und Qualität, die sich im Wettbewerb einstellt.

Besuchergruppen

Die Bundesnetzagentur begrüßt das große Interesse an ihrer vielschichtigen Arbeit. Besuchergruppen sind in der Bundesnetzagentur in Bonn jederzeit herzlich willkommen und finden dort kompetente Gesprächspartner und Fachreferenten zu den gewünschten Themen.
Für eine Anfrage wenden Sie sich bitte an das Referats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.