Neuigkeiten Hinweis

Hinweis zu den Einträgen dieser Liste:

In einigen Fällen erfolgen Veröffentlichungen im Internet sofort, wobei auch eine Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt. Die Amtsblattveröffentlichung erfolgt mit dem nächsten Amtsblatt. In diesen Fällen wird das Datum der Amtsblattveröffentlichung angegeben, welches i. d. R. aus redaktionellen Gründen in der Zukunft liegt.

Ältere Beschlüsse, die nunmehr in die Beschlussdatenbank aufgenommen werden, können in dieser Liste ebenfalls aus redaktionellen Gründen erscheinen.

Ist ein Eintrag nicht auswählbar, handelt es sich z. B. lediglich um den Hinweis, dass ein Verfahren zu einem Thema eingeleitet oder abgeschlossen wurde.