BK1-09-005 Einheitliche Informationsstelle TKG § 12 Abs 1

Nationale Konsultationen

Veröffentlichung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens betreffend den Vorleistungsmarkt für das Angebot von Rundfunk-Übertragungsdienste zur Bereitstellung von Sendeinhalten für Endnutzer (Markt Nr. 18 der alten Märkte-Empfehlung 2003) gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 Telekommunikationsgesetz (TKG)

Zum Zweck der Durchführung einer nationalen Konsultation im Sinne des § 12 Absatz 1 TKG hat die Bundesnetzagentur am 21.04.2010 einen Entwurf zur Marktdefinition und -analyse betreffend den Vorleistungsmarkt für das Angebot von Rundfunk-Übertragungsdienste zur Bereitstellung von Sendeinhalten für Endnutzer (Markt Nr. 18 der alten Märkte-Empfehlung 2003) als Mitteilung Nr. 234/10 im Amtsblatt Nr. 7 und auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Damit wurde interessierten Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben. Insgesamt sind acht Stellungnahmen eingegangen.

Gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 TKG werden hiermit die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens veröffentlicht. Eine entsprechende Veröffentlichung wird auch im Amtsblatt Nr. 12 der Bundesnetzagentur am 30.06.2010 als Mitteilung Nr. 373/2010 erfolgen. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nach § 12 Absatz 1 Satz 3 TKG geschwärzt.

Kindler                          Kurth                              Dr. Henseler-Unger

(Beisitzer)                    (Vorsitzender)                   (Beisitzerin und Berichterstatterin)

BK1-09-005

Stellungnahmen_zum_ Anhoerungsverfahren (pdf / 4 MB)