Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-24-0184_Z | Zugangsregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 05.08.2024 22.07.2024 |
BK10-24-0183_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 05.08.2024 22.07.2024 |
BK10-24-0182_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 02.08.2024 19.07.2024 |
BK10-24-0181_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Unterrichtung über die Verteilung eingeschränkter Schienenwegkapazität
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DB InfraGO AG |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 01.08.2024 19.07.2024 |
BK10-24-0180_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 01.08.2024 19.07.2024 |
BK10-24-0179_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 31.07.2024 17.07.2024 |
BK10-24-0178_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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RSBNA Erms-Neckar-Bahn Schieneninfrastruktur GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 24.07.2024 10.07.2024 |
BK10-24-0177_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB und NBS)
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DB InfraGO AG |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 24.07.2024 10.07.2024 |
BK10-24-0176_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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ITB Industrietransportgesellschaft mbH Brandenburg EVU (ITB EVU) |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 24.07.2024 12.07.2024 |
BK10-24-0175_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB und NBS)
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Usedomer Bäderbahn GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 24.07.2024 10.07.2024 |