Verfahren der BK10

Hinweise:

• Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. Insbesondere in Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG kann zudem im Zusammenhang mit den beabsichtigten Änderungen oder Neufestlegungen das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach § 68 Abs. 3 ERegG i. V. m. § 66 Abs. 4 ERegG, § 67 Abs. 1 Satz 1 ERegG und/oder § 68 Abs. 1 Satz 4 ERegG erweitert werden.
• Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
• Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
• Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.