Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-23-0022_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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DB Energie GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 17.02.2023 03.02.2023 |
BK10-23-0021_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 15.02.2023 01.02.2023 |
BK10-23-0020_B | Befreiungen / Schienenwege |
Antrag auf Befreiung von verschiedenen Vorgaben des ERegG
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Museumsbahn Buckower Kleinbahn e.V. |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 17.02.2023 03.02.2023 |
BK10-23-0019_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe und Struktur sonstiger Entgelte
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DB Netz AG |
Antragsfrist: 15.02.2023 01.02.2023 |
BK10-23-0018_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Adam Serviceeinrichtung GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 13.02.2023 30.01.2023 |
BK10-23-0017_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Container Terminal Dortmund GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 13.02.2023 30.01.2023 |
BK10-23-0016_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Möglicher Verzicht auf künftige Unterrichtungen von Entgelthöhen
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DB Cargo AG und weitere |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 10.02.2023 27.01.2023 |
BK10-23-0015_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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AKN Eisenbahn GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 07.02.2023 24.01.2023 |
BK10-23-0014_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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JumboTec GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 09.02.2023 26.01.2023 |
BK10-23-0013_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Zugangsregelungen
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DB Netz AG |
Antragsfrist: 06.02.2023 23.01.2023 |