Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-25-0188_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 11.07.2025 04.07.2025 |
BK10-25-0186_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Freie Hansestadt Bremen, Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 11.07.2025 30.06.2025 |
BK10-25-0185_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung eines Infrastrukturbetreibers von Regulierungsvorschriften
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Arverio Baden-Württemberg GmbH |
Antragsfrist: 10.07.2025 26.06.2025 |
BK10-25-0184_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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R. P. Eisenbahngesellschaft mbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 09.07.2025 25.06.2025 |
BK10-25-0182_E | Entgeltregulierung / Personenbahnhöfe |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Scharmützelseebahn GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 30.06.2025 13.06.2025 |
BK10-25-0181_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung eines Infrastrukturbetreibers von Regulierungsvorschriften
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uct Umschlag Container Terminal GmbH |
Antragsfrist: 25.06.2025 13.06.2025 |
BK10-25-0180_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB)
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AKN Eisenbahn GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 25.06.2025 11.06.2025 |
BK10-25-0179_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 27.06.2025 13.06.2025 |
BK10-25-0178_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung eines Infrastrukturbetreibers von Regulierungsvorschriften
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Rhenus Midgard Hamburg GmbH |
Antragsfrist: 25.06.2025 11.06.2025 |
BK10-25-0177_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 13.06.2025 06.06.2025 |