Ter­mi­ne der Be­schluss­kam­mern

Die Geschäftsstelle der Beschlusskammern veröffentlicht nachstehend die Termine für die öffentlich mündlichen Verhandlungen der Beschlusskammern.

Die Verhandlung werden abgehalten bei der:

Bundesnetzagentur
Tulpenfeld 4
53113 Bonn

Auskünfte zu den Terminen der Beschlusskammern erhalten Sie von der Geschäftsstelle der Beschlusskammern:

Telefon: +49 228 14-5465


E-Mail: Geschaeftsstelle.BK@BNetzA.de

Hier erhalten Sie eine Übersicht über die öffentlich mündlichen Verhandlungen der nächsten Wochen:

Tag Uhr­zeit Raum Be­schluss­kam­mer The­ma Ergänzen­de Hin­wei­se
27.08.2021 10:00 Vi­deo­kon­fe­renz BK10 Nach­träg­li­che Über­prü­fung von Nut­zungs­be­din­gun­gen (SNB) und Über­prü­fung der Ein­hal­tung von SNB-Re­ge­lun­gen

BK10-21-0017_Z
Unter Verzicht auf die Durchführung einer ömV, wird ein Erörterungstermin in Form einer Videokonferenz durchgeführt. Personen, die als Teil der Öffentlichkeit an der Konferenz teilnehmen wollen, können eine Teilnahme an der Videokonferenz – ohne Rederecht – beantragen. Entsprechende Anträge sind bis zum 25.08.2021 elektronisch zu richten an BK-Eisenbahn@BNetzA.de.

Mit dem Antrag ist ein geeigneter Identitätsnachweis zu übermitteln. Des Weiteren muss der Antragsteller zusichern, dass die erhaltenen Zugangsdaten nicht weitergegeben und weder Bild- noch Tonaufnahmen von der Verhandlung angefertigt werden. Eine Teilnahme ohne Videobild oder über Telefonzuschaltung wird möglich sein.
27.08.2021 10:00 Vi­deo­kon­fe­renz BK10 Nach­träg­li­che Über­prü­fung von Nut­zungs­be­din­gun­gen (NBS)

BK10-21-0033_Z
Am 27.08.2021 um 10:00 Uhr wird unter Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung für die Teilaspekte „Umgang der DB Station&Service AG mit winterlichen Witterungsbedingungen im Februar 2021“ bzw. „Winterdienst“ ein Erörterungstermin in Form einer Videokonferenz durchgeführt (§ 77 Abs. 6 Satz 3 ERegG in der Fassung des Art. 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts v. 09.06.2021 mit Wirkung v. 18.06.2021 i.V.m. § 5 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz). Personen, die als Teil der Öffentlichkeit an der Konferenz teilnehmen wollen, können eine Teilnahme an der Videokonferenz – ohne Rederecht – beantragen. Entsprechende Anträge sind bis zum 25.08.2021 elektronisch zu richten an BK-Eisenbahn@BNetzA.de.

Mit dem Antrag ist ein geeigneter Identitätsnachweis (z. B. Ablichtung des Personalausweises) zu übermitteln. Des Weiteren muss der Antragsteller zusichern, dass die erhaltenen Zugangsdaten nicht weitergegeben und weder Bild- noch Tonaufnahmen von der Verhandlung angefertigt werden. Eine Teilnahme ohne Videobild oder über Telefonzuschaltung wird möglich sein.
13.08.2021 10:00 On­line BK2 § 36 Abs. 2 TKG in Ver­bin­dung mit § 5 S.1 TKG;
Ent­gelt­ge­neh­mi­gungs­an­trag der Te­le­kom Deutsch­land GmbH vom 30.06.2021 für die lau­fen­den Über­las­sungs­ent­gel­te der Car­ri­er-Fest­ver­bin­dun­gen CFV- SDH ab 01.01.2022

BK2-21-006
Auf Grund der COVID-19-Pandemielage wird diese ömV als Online-Konsultation durchgeführt. Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer Online-Konsultation eine Telefon/Videokonferenz durchzuführen. Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten bis spätestens 26.07.2021 mitzuteilen, ob Sie mit der Durchführung einer Telefon-/Videokonferenz einverstanden sind.

Die dazu erforderlichen Einwahlmöglichkeiten sowie ggfs. weitere Details zur Durchführung werden zeitnah hier veröffentlicht.
13.08.2021 10:00 On­line BK2 § 36 Abs. 2 TKG in Ver­bin­dung mit § 5 S.1 TKG;
Ent­gelt­ge­neh­mi­gungs­an­trag der Te­le­kom Deutsch­land GmbH vom 30.06.2021 für die lau­fen­den Über­las­sungs­ent­gel­te der Car­ri­er-Fest­ver­bin­dun­gen CFV ab 01.01.2022

BK2-21-007
Auf Grund der COVID-19-Pandemielage wird diese ömV als Online-Konsultation durchgeführt. Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer Online-Konsultation eine Telefon/Videokonferenz durchzuführen. Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten bis spätestens 26.07.2021 mitzuteilen, ob Sie mit der Durchführung einer Telefon-/Videokonferenz einverstanden sind.

Die dazu erforderlichen Einwahlmöglichkeiten sowie ggfs. weitere Details zur Durchführung werden zeitnah hier veröffentlicht.
04.08.2021 10:00 On­line BK2 § 133 TKG;Ein­lei­tung ei­nes Streit­bei­le­gungs­ver­fah­rens

BK2-21-005
Auf Grund der COVID-19-Pandemielage wird diese ömV als Online-Konsultation durchgeführt. Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer Online-Konsultation eine Videokonferenz durchzuführen.
Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten bis spätestens 23.07.2021 mitzuteilen, ob Sie mit der Durchführung einer Telefon-/Videokonferenz einverstanden sind.

Die dazu erforderlichen Einwahlmöglichkeiten sowie ggfs. weitere Details zur Durchführung werden zeitnah hier veröffentlicht.