Ter­mi­ne der Be­schluss­kam­mern

Die Geschäftsstelle der Beschlusskammern veröffentlicht nachstehend die Termine für die öffentlich mündlichen Verhandlungen der Beschlusskammern.

Die Verhandlung werden abgehalten bei der:

Bundesnetzagentur
Tulpenfeld 4
53113 Bonn

Auskünfte zu den Terminen der Beschlusskammern erhalten Sie von der Geschäftsstelle der Beschlusskammern:

Telefon: +49 228 14-5465


E-Mail: Geschaeftsstelle.BK@BNetzA.de

Hier erhalten Sie eine Übersicht über die öffentlich mündlichen Verhandlungen der nächsten Wochen:

Tag Uhr­zeit Raum Be­schluss­kam­mer The­ma Ergänzen­de Hin­wei­se
09.11.2021 10:00 Vi­deo­kon­fe­renz BK10 An­trag auf Ge­neh­mi­gung der Ent­gel­te für Tras­sen

BK10-21-0300_E
Unter Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung hat die Beschlusskammer für den 09.11.2021 um 10.00 Uhr eine Videokonferenz zur Erörterung des Verfahrensgegenstandes anberaumt (§ 77 Abs. 6 Satz 3 ERegG i. V. m. § 5 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz). Personen, die als Teil der Öffentlichkeit an der Konferenz teilnehmen wollen, können eine Teilnahme an der Videokonferenz – ohne Rederecht – beantragen. Entsprechende Anträge sind bis zum 21.10.2021 elektronisch zu richten an BK-Eisenbahn@BNetzA.de.

Mit dem Antrag ist ein geeigneter Identitätsnachweis (z. B. Ablichtung des Personalausweises) zu übermitteln. Des Weiteren muss der Antragsteller zusichern, dass die erhaltenen Zugangsdaten nicht weitergeben und weder Bild- noch Tonaufnahmen von der Verhandlung angefertigt werden. Eine Teilnahme ohne Videobild oder über Telefonzuschaltung wird möglich sein.
05.11.2021 10:00 On­line BK2 § 36 Abs. 2 TKG in Ver­bin­dung mit § 5 S.1 TKG;
Ent­gelt­ge­neh­mi­gungs­an­trag der Te­le­kom Deutsch­land GmbH vom 01.10.2021 für die mo­nat­li­chen Über­las­sungs­ent­gel­te für die Car­ri­er-Fest­ver­bin­dun­gen Ether­net 2.0 ab 02.03.2022


BK2-21-008
Auf Grund der COVID-19-Pandemielage wird diese ömV als Online-Konsultation durchgeführt. Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer Online-Konsultation eine Telefon/Videokonferenz durchzuführen. Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten bis spätestens 29.10.2021 mitzuteilen, ob Sie mit der Durchführung einer Telefon-/Videokonferenz einverstanden sind.

04.11.2021 10:00 Vi­deo­kon­fe­renz BK10 Un­ter­rich­tung über die Än­de­rung von Nut­zungs­be­din­gun­gen (SNB und NBS)

BK10-21-0299_Z
Unter Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung hat die Beschlusskammer für den 04.11.2021 um 10.00 Uhr eine Videokonferenz zur Erörterung des Verfahrensgegenstandes anberaumt (§ 77 Abs. 6 Satz 3 ERegG i.V.m. § 5 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz). Personen, die als Teil der Öffentlichkeit an der Konferenz teilnehmen wollen, können eine Teilnahme an der Videokonferenz – ohne Rederecht – beantragen. Entsprechende Anträge sind bis zum 21.10.2021 elektronisch zu richten an BK-Eisenbahn@BNetzA.de.

Mit dem Antrag ist ein geeigneter Identitätsnachweis (z. B. Ablichtung des Personalausweises) zu übermitteln. Des Weiteren muss der Antragsteller zusichern, dass die erhaltenen Zugangsdaten nicht weitergeben und weder Bild- noch Tonaufnahmen von der Verhandlung angefertigt werden. Eine Teilnahme ohne Videobild oder über Telefonzuschaltung wird möglich sein.
04.11.2021 09:30 H4 0.10 & On­line BK11 An­trag der Vo­da­fo­ne BW GmbH auf Er­lass ei­ner Ent­schei­dung im Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren über die Mit­nut­zung von Netz­in­fra­struk­tur in Ge­bäu­den

BK11-21-005
Es wird sowohl eine persönliche Teilnahme in den Räumlichkeiten der Bundesnetzagentur als auch eine Teilnahme über Video- oder Telefonzuschaltung möglich sein.
Aufgrund der derzeitigen Situation muss die Anzahl der persönlich Teilnehmenden begrenzt werden. Wir bitten daher insbesondere bei gewünschter persönlicher Teilnahme um rechtzeitige Anmeldung, um die vorhandenen Plätze zuweisen zu können.

Hinweise zur Anmeldung / Ablauf inkl. Einwahldaten
Hinweise zur Durchführung öffentlicher mündlicher Verhandlungen als Telefon-/Videokonferenzen inkl. Einwahldaten (pdf / 264 KB)
03.11.2021 10:00 On­line BK3 Über­prü­fung ei­ner Re­gu­lie­rungs­ver­fü­gung ge­mäß § 14 Abs. 2 TKG; hier: Markt für den auf der Vor­leis­tungs­ebe­ne an fes­ten Stand­orten lo­kal be­reit­ge­stell­ten Zu­gang zu Teil­neh­me­r­an­schlüs­sen der Te­le­kom Deutsch­land GmbH

BK3-19-020
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation beabsichtigt die Beschlusskammer, die Verhandlung als Video- bzw. Telefonkonferenz durchzuführen (§ 5 Abs. 5 Plansicherungsgesetz). Anmeldungen senden Sie bitte bis zum 29.10.2021 an das Postfach BK3-Anmeldung-Verhandlung (BK3-Anmeldung-Verhandlung@bnetza.de).
Die erforderlichen Einwahlmöglichkeiten und weitere Details zur Durchführung werden zeitnah hier veröffentlicht.
28.10.2021 13:00 On­line BK3 An­trag auf Ge­neh­mi­gung von Ent­gel­ten für Strom, Raum­luft­tech­nik und wei­te­re Kol­lo­ka­ti­ons­leis­tun­gen

BK3-21-009
Die Beschlusskammer beabsichtigt, die Zustimmung aller Beteiligten vorausgesetzt, auf die Durchführung der ömV zu verzichten.
28.10.2021 10:00 On­line BK3 An­trag auf Ge­neh­mi­gung der Ein­ma­lent­gel­te für KVz-AP und Über­ga­be­an­schlüs­se

BK3-21-008
Auf die Durchführung der ömV wird verzichtet.
26.10.2021 10:00 On­line BK5 An­trag der Deut­schen Post E-POST So­lu­ti­ons GmbH auf Ge­neh­mi­gung des Ent­gelts für das Pro­dukt „E-POST Brief mit klas­si­scher Zu­stel­lung“

BK5-21-016
Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer aufgrund der Covid-19-Pandemielage nach §5 Abs. 2 Planungssicherstellungsgesetz vorgesehenen Online-Konsultation eine Videokonferenz durchzuführen, § 5 Abs. 5 Planungssicherstellungsgesetz.

Hinweise zur Durchführung von ömV_Webex_Videokonferenz (pdf / 59 KB)
26.10.2021 10:00 On­line BK3 Stan­dar­d­an­ge­bot für die Mo­bil­funk­ter­mi­nie­rung im Netz der Te­le­kom Deutsch­land GmbH

BK3-21-007
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation beabsichtigt die Beschlusskammer, die Verhandlung als Video- bzw. Telefonkonferenz durchzuführen (§ 5 Abs. 5 Plansicherungsgesetz). Die erforderlichen Einwahlmöglichkeiten und weitere Details zur Durchführung werden zeitnah hier veröffentlicht.

Hinweise zur Durchführung von ömV als Videokonferenz (pdf / 173 KB)