Rechtsgrundlagen
Der Digital Services Act (DSA) und Digitale Dienste Gesetz (DDG) sind die wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Arbeit des Digital Service Coordinators.
- Der Digital Services Act: einheitlicher europäischer Rechtsrahmen für ein sicheres digitales Umfeld
- Der DSA betrifft Vermittlungsdienste
- Regelungen im Überblick
Die Grundlage für die Arbeit des Digital Services Coordinators (DSC) bilden Gesetze auf europäischer und nationaler Ebene. Die wichtigste dieser Rechtsgrundlagen ist der Digital Services Act (DSA). Die Verordnung der Europäischen Union gilt vollständig seit dem 17. Februar 2024 in allen EU-Ländern.
Auf nationaler Ebene wird der DSA durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) umgesetzt, das am 14. Mai 2024 in Kraft getreten ist. Es bildet den nationalen Rechtsrahmen, um die effektive Durchsetzung der DSA-Vorgaben in Deutschland zu gewährleisten.
Auf europäischer Ebene ergänzen weitere Rechtstexte wie beispielsweise der Delegierte Rechtsakt über den Datenzugang die Anwendung und Durchsetzung des DSA.
Der Digital Services Act: einheitlicher europäischer Rechtsrahmen für ein sicheres digitales Umfeld
Digitale Dienste und Online-Plattformen sind heute allgegenwärtig. Sie erleichtern unser tägliches Leben und prägen unseren Alltag. Wir kommunizieren und vernetzen uns in sozialen Netzwerken, kaufen Waren oder Dienstleistungen online ein und haben jederzeit einen Zugang zu einer Fülle an Informationen und Unterhaltungsangeboten.
Durch die zunehmende Vernetzung steigt aber auch das Risiko möglicher Gefahren, z.B. durch das Angebot von rechtswidrigen Waren oder das Verbreiten von rechtswidrigen Dienstleistungen oder Inhalten.
Der DSA betrifft Vermittlungsdienste
Der DSA gilt für alle Vermittlungsdienste. Das sind Dienste, die für ihre Nutzerinnen und Nutzer Daten übertragen, speichern oder die Verbreitung von Informationen und Inhalten ermöglichen. z.B. Internetzugangsanbieter, Domain-Registrierungsstellen, Webhosting- und Cloud-Dienste, aber auch große Online-Marktplätzen, App-Stores, Social-Media-Apps oder Onlinesuchmaschinen.
Der DSA legt abgestufte Pflichten fest, die sich nach Art, Größe und Reichweite eines Dienstes richten.
Regelungen im Überblick
Der DSA enthält im Wesentlichen Sorgfalts-, Transparenz- und Informationspflichten der Anbieter, Vorgaben zu Beschwerde- und Streitbeilegungsmechanismen sowie Regeln zu Melde- und Abhilfeverfahren für rechtswidrige Inhalte. Für Online-Marktplätze gelten besondere verbraucherschützende Pflichten.
Der DSA enthält u.a.:
Regeln über Kontakt- und Beschwerdemöglichkeiten für User.
Regeln zu Online-Werbung und Empfehlungssystemen.