War­tungs­ein­rich­tun­gen der Eisenbahn

Checkliste für Nutzungsbedingungen

Im Zeitraum zwischen Oktober 2010 und Februar 2011 hat unter der Federführung der Bundesnetzagentur die 'Arbeitsgruppe Wartungseinrichtungen' getagt. Ziel dieser Arbeitsgruppe war die Entwicklung praxisgerechter Lösungen für die Umsetzung rechtlicher Vorgaben im Zusammenhang mit der Regulierung von Wartungseinrichtungen der Eisenbahn. Einbezogen wurden hierbei Unternehmen, die Wartungseinrichtungen betreiben und/oder nutzen, sowie Verbände. Unter der – in der Arbeitsgruppe zum Teil umstrittenen, von den Gerichten aber bislang stets bejahten – Prämisse, dass die Betreiber von Wartungseinrichtungen der Regulierung unterliegen, hat sich die Arbeitsgruppe zum einen mit Fragen der Entgeltgestaltung und zum anderen mit Fragen des Inhalts der durch die Betreiber aufzustellenden und zu veröffentlichenden Nutzungsbedingungen beschäftigt. Ein zentrales Ergebnis der Arbeitsgruppe ist eine Checkliste für den leistungsbezogenen Inhalt von Nutzungsbedingungen.

Die Checkliste soll den Betreiber der Wartungseinrichtung dabei unterstützen, den leistungsbezogene Inhalt und Umfang seiner individuellen Nutzungsbedingungen zu bestimmen. Weitere Hinweise zum übrigen Inhalt und Umfang von Nutzungsbedingungen können den Empfehlungen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zur Aufstellung von Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen (NBS) (Stand Mai 2010) entnommen werden.

Ausgangspunkt für den Entwurf der Checkliste ist das Ziel, Zugangsberechtigten einen ersten Überblick über die jeweilige Wartungseinrichtung einschließlich Ihres Leistungsspektrums zu vermitteln. Die Arbeitsgruppe hat im Wesentlichen einen Konsens über diese Liste erlangt. Außerdem wurde über eine Marktkonsultation weiteren Marktbeteiligten und Interessensvertretungen die Möglichkeit geben, den Entwurf der Checkliste für die Nutzungsbedingungen zu kommentieren. Die nun von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Checkliste soll Betreibern von Wartungseinrichtungen der Eisenbahn als Instrument zur rechtskonformen Ausgestaltung des leistungsbezogenen Inhalts ihrer Nutzungsbedingungen dienen.

Checkliste (pdf / 32 KB)

Stand: 18.05.2011

Mastodon