Neu­ar­ti­ge Ab­stim­mungs­ge­sprä­che im Bau­ver­fah­ren bei der DB Netz AG

Einschätzung der Bundesnetzagentur der neuartigen Abstimmungsgespräche

Am 15.07.2011 wurde im Rahmen der ÜBIG-Veranstaltung der DB Netz AG die Neuerungen im Zusammenhang mit der Beteiligung der Zugangsberechtigten an der Baumaßnahmenplanung der DB Netz AG präsentiert.

Inhalt der Änderungen

Die DB Netz AG wird sich künftig zusätzlich zu den bislang bestehenden Kommunikations- und Abstimmungsprozessen (Planungsparameter/ KiGbau/ ZvF) mit allen EVU je nach Planungsstand über die Auswirkungen von Baumaßnahmen auszutauschen. Hierfür führt die DB Netz AG monatlich stattfindende regelmäßige Kundengespräche Bau (KuB) zu Korridormaßnahmen in der Zentrale in Frankfurt ein. Ziel dieser Gespräche ist die Erarbeitung konsensfähiger Alternativkonzepte zu Baumaßnahmen in Korridoren, sofern diese in den regulären regionalen Abstimmungsrunden (s.u.) nicht erreicht werden können. In diesen Gesprächen können auch die EVU von sich aus Themen ansprechen, die im Zusammenhang mit Baumaßnahmen aus ihrer Sicht zu diskutieren sind.

Darüber hinaus werden regelmäßige Bauinformationsgespräche (BIG) in den Regionalbereichen etabliert. Im Rahmen der BIG werden ca. 21 Monate vor Fahrplanwechsel erste Ergebnisse der Baumaßnahmenplanung kommuniziert und den EVU wird die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Die Möglichkeit der Stellungnahme erfolgt nunmehr also zu einem Zeitpunkt zu dem auch Vorschläge zu alternativen Betriebs- und Bauverfahren (wie etwa der Einbau von Bauweichen) noch berücksichtigungsfähig seitens der EVU unterbreitet werden können.

Die Information über diese neue Form der Gespräche zu Bauplanungen wird in die netzzugangsrelevante Konzernrichtlinie „Fahren und Bauen“ (402.0305) aufgenommen.

Bewertung der Änderungen durch die Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat die Einführung dieser neuen Art der Gespräche gefordert, begleitet und unterstützt. Es sind in ihren Augen Änderungen im Zusammenahng mit der Beteiligung der Zugangsberechtigten an der Baumaßnahmenplanung, die einen großen und wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer ausreichenden Berücksichtigung der Kundeninteressen darstellen. Sie sollen dazu beitragen die Behinderungen der Verkehre durch die Baumaßnahmen auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. Die neuen regionalen Bauinformationsgespräche (BIG) sollen Raum für ein in allen Regionalbereichen gleich gutes Dialogniveau zwischen den Fachleuten der DB Netz AG und den EVU schaffen. Es sollen künftig keine Frontalvorträge mehr stattfinden, sondern rege Diskussionen zwischen geleichberechtigten Partnern, in denen die Baumaßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Verkehre beleuchtet und Lösungen gesucht werden, um diese so gering wie mögliche zu halten. Wenn in diesen Gesprächen keine für beide Seiten zufriedenstellende Lösungen gefunden werden können, sollen die zentralen KuB als Eskalationsebene dienen. Neben dieser Funtkion als Eskalationsebene sollen in diesen Gesprächsrunden auch die überregional tätigen EVU die Chance erhalten einen Gesamtüberblick über sämtliche Baumaßnahemn, von denen ihre langlaufenden Verkehre betroffen sind, zu erhalten und auf Verbesserungen der Korridorplanung hinzuwirken.

Durch eine frühzeitige Darstellung der Integrierten Bündelung (IB) in den BIG (21 Monate vor Netzrahrplanwechsel) soll den Zugangsberechtigen eine wirkunsgvolle Einflussnahmemöglichkeit auf Baumaßnahmenplanung eingeräumt werden. Der Nachteil aus den bisherigen Regeln, die aufgrund einer späten Einbindung der EVU diesen geringe Einflussnahmemöglichkeiten einräumten, sollen eleminiert werden.

Die Bundesnetzagentur fordert alle EVU dazu auf, in den neuen Strukturen die Möglichkeit wahrzunehmen, das Optimum für ihre Verkehre herauszuholen.

Einen Überblick über die Neuerungen und die Bewertung der Bundesnetzagentur finden Sie in der zum Download zur Verfügung gestellten Datei.

Neuerungen bei der Baumaßnahmenplanung DB Netz AG (pdf / 53 KB)

Stand: 21.07.2011

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