Abteilung 7 „Eisenbahnen“ stellt sich neu auf
Zur Konsolidierung und Optimierung der Prozessabläufe in der Abteilung 7 wurden die ökonomischen, betrieblichen, juristischen und technischen Aufgabenfelder zum 15.03.2021 stärker gebündelt. Die Abteilung betreibt eigene Vorermittlungen und unterstützt die Beschlusskammer 10 sowie den Bereich Internationales.
Das Referat 701 „Rechtliche Grundsatzfragen der Eisenbahnregulierung“ wird sich künftig unter der Leitung von Frau Dr. Strohbach auf alle rechtlichen Grundsatzfragen im innerstaatlichen und europäischen Kontext fokussieren. Das Referat befasst sich mit sämtlichen juristischen Bezügen der Eisenbahnregulierung.
Internationale Belange der Eisenbahnregulierung werden künftig in Referat 311 „Koordinierung Internationales / Eisenbahnen“ unter der Leitung von Herrn Wolf koordiniert.
Referat 702 „Technische Grundsätze der Eisenbahnregulierung, Digitalisierung im Eisenbahnbereich; Marktbeobachtung, Statistik“ wird weiterhin von Herrn Dr. Müller geleitet. Neben der Beibehaltung der Marktbeobachtung wird das Referat künftig verstärkt Themen mit technischem Bezug, insbesondere Fragen der Digitalisierung, bearbeiten. Die bisher im Referat 702 wahrgenommenen ökonomischen Grundsatzaufgaben werden in das neu konzipierte Referat 704 verlagert.
Als zentrales Referat für alle Zugangsfragen fungiert Referat 703 „Zugang zur Schieneninfrastruktur, Serviceeinrichtungen und Dienstleistungen“. Dies bietet dem Markt den Vorteil, sich in sämtlichen Zugangsfragen künftig an ein Referat halten zu können. Die Leitung hierfür wird Herr Döbber innehaben.
Um der Bedeutung ökonomischer Grundsatzfragen in der Eisenbahnregulierung und der Verkehrswirtschaft allgemein angemessen Rechnung tragen zu können, werden diese Aufgaben in einem eigenen Referat wahrgenommen werden. Hierzu werden u. a. volkswirtschaftliche Aufgaben aus dem Referat 702 verlagert. Das neue Referat 704 wird mit der Bezeichnung „Ökonomische Grundsätze der Eisenbahnregulierung und der Verkehrswirtschaft“ eingerichtet. Das Referat wird zunächst kommissarisch von Herrn Dr. Müller geleitet.
Die Bearbeitung aller entgeltbezogenen Fragestellungen sowie der Dialog und die Beratung der regulierten Unternehmen im Hinblick auf die Gestaltung der Entgelte verbleiben bei Referat 705 „Entgelte für Schienenwege, Serviceeinrichtungen und Dienstleistungen“. Das Referat wird zunächst kommissarisch weiterhin von Frau Dr. Strohbach geleitet.
Für Rückfragen hinsichtlich der Zuständigkeiten stehen Ihnen die benannten Ansprechpartner gerne zur Verfügung. Außerdem können Sie uns zentral unter der E-Mailadresse ref-701@bnetza.de kontaktieren.