Die Bundesnetzagentur hat im März 2018 einen Auftrag zur Bestimmung von tragfähi-gen Alternativen für Abstellgleise unter Praxisbedingungen an die Hamburg Transport Consultancy GmbH (HTC) vergeben.
Seit Beginn der Vergabe von Kapazität in Serviceeinrichtungen für die Netzfahrplanperiode 2018/2019 spielt im Rahmen des Koordinierungs- und Entscheidungsverfahrens erstmals auch das Kriterium der tragfähigen Alternative eine Rolle. Sie liegt gem. § 1 Abs. 7 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) vor, wenn ein Zugang zu einer „anderen Serviceeinrichtung, die für das Eisenbahnverkehrsunternehmen wirtschaftlich annehmbar ist und es ihm ermöglicht, den betreffenden Güter- oder Personenverkehr zu betreiben“.
Wenn keine tragfähige Alternative zur gewünschten Nutzung in einer Serviceeinrichtung besteht, hat ein Zugangsberechtigter, dessen Nutzungsantrag abgelehnt wurde, ein Beschwerderecht nach § 13 Abs. 5 ERegG. Die Bundesnetzagentur prüft den Fall und kann dem Beschwerdeführer einen angemessenen Teil der Kapazität zuweisen. Voraussetzung ist, dass keine tragfähige Alternative besteht.
HTC hat eine Datenerhebung für alle Abstellgleise der DB Netz AG und der wichtigsten nichtbundeseigenen Eisenbahnen durchgeführt. Anschließend wurden ausgewählte Marktteilnehmer befragt, um aktuelle Einschätzungen und Bewertungen zum Angebot an Abstellgleisen, deren Nutzungsmöglichkeiten und Qualitätsmerkmal zu erhalten. Es folgte die Bestimmung der Voraussetzungen einer tragfähigen Alternative. Das Gutachten schließt mit einem Handlungsleitfaden für Verfahren mit Bezug zu tragfähigen Alternativen.
Die Ergebnisse des Gutachtens werden zusammen mit eingehenden Stellungnahmen in einen Leitfaden der Bundesnetzagentur zum Umgang mit tragfähigen Alternativen einfließen.
Das Gutachten wird als Anlage zum Download bereitgestellt. Die Bundesnetzagentur bittet um schriftliche Stellungnahmen der betroffenen und interessierten Marktteilnehmer (per Email an Ref-704@bnetza.de) bis zum 11.01.2019.
Gutachten zu tragfähigen Alternativen unter Praxisbedingungen (pdf / 3 MB)
Stand: Oktober 2018