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Ent­gel­te

Die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

Die Infrastrukturnutzungsentgelte stellen die Gegenleistung für die Benutzung der Schienenwege und Serviceeinrichtungen durch die verschiedenen Eisenbahnverkehrsunternehmen dar. Gegenstand der Entgeltregulierung sind somit nicht die Fahrpreise gegenüber den Verbrauchern, sondern die Trassen-, Stations- und sonstigen Preise, welche die Eisenbahnverkehrsunternehmen des Personen- und Güterverkehrs für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur zu bezahlen haben.

Mit der Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor setzt die Bundesnetzagentur Akzente zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs. Denn selbst wenn der Zugang zum Netz gesichert ist, können diskriminierende, unangemessene oder intransparente Entgelte eine erhebliche Hürde für die Zugangsberechtigten und ihre Nutzungswünsche darstellen.

Um die Erhebung rechtswidriger Entgelte zu vermeiden, hat der Gesetzgeber mit Inkrafttreten des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) die vormals geltenden Regeln des AEG und der EIBV abgelöst und insbesondere im Bereich der Entgeltregulierung die grundsätzliche Genehmigungspflicht für die Trassenpreise und die Stationspreise eingeführt. Die regulierungsbehördlichen Entscheidungen hierzu ergehen durch die neu eingerichtete Beschlusskammer 10. Referat 705 unterstützt diese bei der Ermittlung des Sachverhaltes sowie der Prüfung und Bewertung der Sach- und Rechtslage.

Die Zugangsberechtigten sollen darauf vertrauen können, dass die Nutzungsentgelte frei von diskriminierenden Bestandteilen sowie in der Höhe angemessen und gesetzeskonform gebildet sind. Sie können sich bei Fragen und Beschwerden an die Bundesnetzagentur wenden. Gleichzeitig steht die Bundesnetzagentur für Eisenbahninfrastrukturunternehmen als kompetenter Ansprechpartner für die Aufstellung der Entgeltregelungen zur Verfügung.

Verfahren

Die Aufgabe der Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor ist bei der Bundesnetzagentur dem Referat 705 und der Beschlusskammer 10 zugewiesen. Die Beschlusskammer 10 führt die Verfahren zur Prüfung der Entgeltregelungen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen und trifft die Entscheidungen durch Beschlüsse.

In der Vergangenheit lag diese Zuständigkeit für die Entgeltregulierung bei Referat 705. Im Folgenden finden Sie Informationen zu ausgewählten eisenbahnrechtlichen Leitentscheidungen in der Entgeltregulierung von 2006 bis 2016:

Vertragstext: Außerkraftsetzen der Regionalfaktoren (pdf / 25 KB)
Bescheid - Bundesnetzagentur erklärt Regionalfaktoren der DB Netz AG für ungültig (pdf / 3 MB)
Bescheid - Erstellung von Mitteilungen gemäß § 14d Satz 1 Nr. 6 AEG (pdf / 1 MB)
Bescheid zur Minderung von Trassennutzungsentgelten (pdf / 1 MB)

Stand: 17.11.2017

Kontakt

Eisenbahn - Entgelte
Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn

Tel.: +49 228 14 - 7081
Fax: +49 228 14 - 6700/6218

E-Mail: Ref-705@BNetzA.de