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Be­ste­hen­de Bio­mas­sen­an­la­gen

Bestehende Biomasseanlagen sind Anlagen, die vor dem 1. Januar 2017 erstmals ausschließlich mit Biomasse in Betrieb genommen wurden. Ihre Betreiber können sich an den Ausschreibungen beteiligen, wenn der Förderanspruch zum Zeitpunkt der Ausschreibung höchstens acht Jahre beträgt.

Besonderheiten im Gebotsverfahren

Bestehende Biomasseanlagen bedürfen einer Betriebs- oder Baugenehmigung, die bis zum elften Jahr, das auf den Gebotstermin folgt, gelten muss.

Gebote für bestehende Biomasseanlagen dürfen eine Größe von unter 150 Kilowatt haben, die maximale Gebotsgröße beträgt 20 Megawatt.

Es gibt einen eigenen Höchstwert für bestehende Biomassenanlagen, den Sie auf der Seite des jeweiligen Gebotstermins finden.

Grundsätzlich entspricht auch bei bestehenden Biomasseanlagen der Gebotswert dem Zuschlagswert. Wenn es sich jedoch um ein Gebot für eine Anlage mit einer installierten Leistung von 150 Kilowatt oder weniger handelt, ist der Zuschlagswert der Wert des letzten noch bezuschlagten Gebots der Runde (Einheitspreis oder uniform price).

Nach dem Zuschlag

Der Anlagenbetreiber muss dem Anschlussnetzbetreiber durch eine Bescheinigung eines Umweltgutachters nachweisen, dass die Anlage technisch geeignet ist, bedarfsgerecht zu erzeugen. Tut der Betreiber dies nicht oder verzögert, muss er dem regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber eine Pönale zahlen.

Diese beträgt:

  • 20 Euro pro kW Gebotsmenge, wenn die Bescheinigung nicht bis zum Zeitpunkt der Umstellung der Förderung vorgelegt wird,
  • 40 Euro pro kW Gebotsmenge, wenn die Bescheinigung nicht zwei Monate nach der Umstellung vorgelegt wird und
  • 60 Euro pro kW Gebotsmenge, wenn die Bescheinigung mehr als vier Monate nach der Umstellung vorgelegt wird.
  • Wird die Bescheinigung nicht innerhalb von sechs Monaten vorgelegt, erlischt der Zuschlag.

Umstellen der Förderung

Für den Komplex der Förderung bestehender Biomasseanlagen ist die Bundesnetzagentur im Grundsatz nicht zuständig. Die hier bereitgestellten Informationen dienen nur der Information. Fragen zu dem Thema fallen in die Zuständigkeit des jeweiligen Anschlussnetzbetreibers. Im Streitfall entscheiden die Clearingstelle oder die Zivilgerichte.

Wenn eine bestehende Biomasseanlage einen Zuschlag erhalten hat, muss ihr Betreiber dem Anschlussnetzbetreiber mitteilen, wann die Förderung auf den Zuschlagswert umgestellt wird. Das Umstellen der Förderung muss zwischen dem 13. und 36. Monat geschehen. Unterbleibt eine Mitteilung, wird die Förderung mit dem Ablauf des 36. Kalendermonats, der auf die Bekanntmachung des Zuschlags erfolgt, umgestellt. Mit dem Tag der Umstellung der Förderung gilt die Anlage als neu in Betrieb genommen und muss die aktuell geltenden Anforderungen des EEG erfüllen.

Ein Anspruch auf neue Förderung kann nur geltend gemacht werden, wenn die Anlage technisch für einen bedarfsgerechten Betrieb geeignet ist. Entsprechende Nachweise sind dem Netzbetreiber vorzulegen.
Bestehende Anlagen erhalten einen individuellen Höchstwert als Förderung. Dieser wird unabhängig vom Netzbetreiber anhand der Zahlungen der letzten drei Jahre berechnet.

Bestehende Biomassenanlagen erhalten die neue Förderung einmalig zehn Jahre. Eine erneute Teilnahme an den Ausschreibungen ist nicht möglich.

Stand: 06.07.2017