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Entflechtung, Konzessionen, Ge­schlos­se­ne Ver­tei­ler­net­ze

Entflechtung

Entflechtung

Entflechtung (englisch: Unbundling) hat das Ziel, die Unabhängigkeit des Netzbetreibers von anderen Tätigkeitsbereichen der Energieversorgung sicherzustellen. Denn Transparenz und diskriminierungsfreie Ausgestaltung des Netzbetriebs sind Grundvoraussetzungen, um Wettbewerb in den vor- und nachgelagerten Bereichen der Wertschöpfungskette zu fördern und Vertrauen bei den Marktteilnehmern zu erzeugen.

Für Transportnetzbetreiber (ÜNB und FNB) wurde im Zuge des 3. Energiebinnenmarktpaketes der EU die Zertifizierung durch die Regulierungsbehörde geregelt. Mit Inkrafttreten der Energierechtsnovelle am 4. August 2011 wurden die europäischen Vorgaben im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in deutsches Recht umgesetzt. Die Zertifizierung dient dem Nachweis der Einhaltung der Entflechtungs- bzw. Organisationsvorgaben durch den Transportnetzbetreiber.

Konzessionsverträge

Zu Konzessionsverträgen haben die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt in einem Leitfaden ihr gemeinsames Rechtsverständnis zu zentralen Fragestellungen des Konzessionsrechts wiedergegeben.

Geschlossene Verteilernetze

Einige Verteilernetze unterliegen nicht oder nicht in vollem Umfang der Regulierung. Regelungen dazu finden sich in § 110 EnWG. Diese geschlossenen Verteilernetze wurden früher oft als "Objektnetze" bzw. "Arealnetze" bezeichnet.

Die Bundesnetzagentur und die Landesregulierungsbehörden haben sich in einem gemeinsamen Positionspapier zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen geäußert und auch die Abgrenzung zu einer Kundenanlage und Kundenanlage zur betrieblichen Eigenversorgung thematisiert.