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Hin­wei­se und Leit­fä­den der EEG- und KWKG-Auf­sicht

Die Bundesnetzagentur stellt angesichts ihrer Aufsichtsbefugnisse nach dem EEG und dem KWKG folgende Hinweispapiere und Leitfäden bereit:

Hinweis zum Mieterstromzuschlag

Hinweis zu Scheibenpacht- und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen

Hinweis zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018

Titelbild des Hinweises

MieterstromzuschlagScheibenpachtBestandsschutzwahrung EigenversorgungsanlagenRegistrierungspflicht und Sanktionen
Hinweis 2017/3 zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung (pdf / 3 MB) Hinweis 2017/1 zu Scheibenpacht- u.ä. Mehrpersonen-Konstellationen § 104 Abs. 4 EEG 2017 (pdf / 2 MB) Hinweis 2017/2 zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018 (pdf / 2 MB) Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG (pdf / 2 MB)
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Leitfäden

Titelbild des Leitfadens zur Eigenversorgung

Leitfaden Einspeisemanagement (Titel)

EigenversorgungEinspeisemangagement
Leitfaden zur Eigenversorgung (finale Fassung) (pdf / 4 MB) Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement Version 3.0 (Juni 2018) (pdf / 653 KB)
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Rechtsnatur der Leitfäden und Hinweise

Diese Leitfäden und Hinweise geben das Grundverständnis der Bundesnetzagentur zu bestimmten Fragen des EEG oder des KWKG wieder. Sie sollen Unternehmen und Bürgern als Orientierungshilfe dienen, um eine einheitliche Anwendungspraxis zu fördern und Rechtsunsicherheiten zu vermindern.

Die Leitfäden und Hinweise stellen keine Festlegung dar und haben auch nicht den Charakter einer Verwaltungsvorschrift. Sie sollen keine normenkonkretisierende Wirkung entfalten oder das Ermessen der Bundesnetzagentur binden.

Die Bundesnetzagentur wird sich im Rahmen ihrer Aufsichtsbefugnisse nach § 85 EEG und nach § 31b KWKG an diesen Leitfäden und Hinweisen orientieren, wenn und soweit es im jeweiligen Verfahren auf die behandelten Fragen ankommt und sich im Verfahrensverlauf – insbesondere durch die Anhörung der Betroffenen – keine abweichende Erkenntnis ergibt.