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Leit­fä­den und Hin­wei­se der EEG- und KWKG-Auf­sicht

Die Bundesnetzagentur stellt angesichts ihrer Aufsichtsbefugnisse nach dem EEG und dem KWKG folgende Leitfäden und Hinweispapiere bereit.

Leitfäden

EigenversorgungEinspeisemangagement

Titelbild des Leitfadens zur Eigenversorgung

Leitfaden Einspeisemanagement (Titel)

Leitfaden zur Eigenversorgung (finale Fassung) (pdf / 4 MB)

Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement Version 3.0 (Juni 2018) (pdf / 653 KB)

Ergänzender Hinweis zum Leitfaden (pdf / 1 MB)

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Hinweispapiere

EE-Stromspeicher
Registrierungspflicht /
Sanktionen

Titelbild des Hinweises

Titelbild des Hinweises

Hinweis 2019/1 zu EE-Stromspeichern: Registrierungspflichten, Amnestie, Förderung und Abgrenzung (pdf / 310 KB) Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG (pdf / 2 MB)
MieterstromzuschlagBestandsschutzwahrung
Eigenversorgungsanlagen
Scheibenpacht

Hinweis zum Mieterstromzuschlag

Hinweis zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018

Hinweis zu Scheibenpacht- und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen

Hinweis 2017/3 zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung (pdf / 3 MB) Hinweis 2017/2 zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018 (pdf / 2 MB) Hinweis 2017/1 zu Scheibenpacht- u.ä. Mehrpersonen-Konstellationen § 104 Abs. 4 EEG 2017 (pdf / 2 MB)
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Rechtsnatur der Leitfäden und Hinweise

Diese Leitfäden und Hinweise geben das Grundverständnis der Bundesnetzagentur zu bestimmten Fragen des EEG oder des KWKG wieder. Sie sollen Unternehmen und Bürgern als Orientierungshilfe dienen, um eine einheitliche Anwendungspraxis zu fördern und Rechtsunsicherheiten zu vermindern.

Die Leitfäden und Hinweise stellen keine Festlegung dar und haben auch nicht den Charakter einer Verwaltungsvorschrift. Sie sollen keine normenkonkretisierende Wirkung entfalten oder das Ermessen der Bundesnetzagentur binden.

Die Bundesnetzagentur wird sich im Rahmen ihrer Aufsichtsbefugnisse nach § 85 EEG und nach § 31b KWKG an diesen Leitfäden und Hinweisen orientieren, wenn und soweit es im jeweiligen Verfahren auf die behandelten Fragen ankommt und sich im Verfahrensverlauf – insbesondere durch die Anhörung der Betroffenen – keine abweichende Erkenntnis ergibt.