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Power to Gas - Ein­spei­sung von Was­ser­stoff und syn­the­ti­schem Me­than

Einspeiser von Wasserstoff und synthetischem Methan, die gem. § 3 Nr. 10c EnWG mittels Wasserelektrolyse und Methanisierung mit Strom und Kohlenstoffoxiden aus erneuerbaren Energien hergestellt wurden, genießen die Privilegierungen des Teils 6 der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV). Bei der Anwendung dieser Regelungen sind in der Vergangenheit allerdings Rechtsunsicherheiten aufgetreten, die für potentielle Einspeiser ein Investitionshemmnis darstellen. Aus diesem Grunde hat die Bundesnetzagentur zur Beantwortung aller bislang aufgeworfenen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Einspeisung von Wasserstoff und synthetischem Methan, die aus erneuerbaren Energien erzeugt werden, ein Positionspapier erarbeitet. Dieses wurde öffentlich zur Konsultation gestellt. Neben Stellungnahmen zu den bereits aufgenommenen Fragen konnten auch neue Fragestellungen adressiert werden, wenn sie die Auslegung des § 3 Nr. 10c EnWG, der Vorschriften des Teils 6 der Gasnetzzugangsverordnung oder der §§ 20a, 20b Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV) betreffen.

Positionspapier

Das Positionspapier kann natürlich nicht bereits jetzt alle zukünftig relevanten Fragen im Zusammenhang mit der Auslegung der vorgenannten Vorschriften bei der Einspeisung von Wasserstoff und synthetischem Methan antizipieren, daher können Sie sich bei Auslegungsfragen gerne an die Bundesnetzagentur (Fachreferat 607) wenden.

Konsultation

Im Rahmen der Konsultation gingen bei der Bundesnetzagentur 35 Stellungnahmen ein. Nach Beendigung der Konsultation wurden die Stellungnahmen ausgewertet und das Positionspapier entsprechend angepasst. Neben dem überarbeiteten Positionspapier werden auch die eingegangenen Stellungnahmen veröffentlicht. Diese wurden – soweit dies gewünscht war – anonymisiert. Wenn sich Stellungnahmen inhaltlich auf das Positionspapier oder sonstige Fragestellungen der Einspeisung von Wasserstoff und synthetischem Methan nach § 3 Nr. 10c EnWG, die Vorschriften des Teils 6 der Gasnetzzugangsverordnung oder §§ 20a, 20b Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV) beziehen, wurden diese grundsätzlich bereits im Rahmen Positionspapier vollumfänglich diskutiert. Nicht angesprochen wurden zwar Stellungnahmen, die gesonderte Einzelaspekte betreffen, diese sind allerdings mit Anmerkungen der Bundesnetzagentur im Rahmen der Veröffentlichung der Stellungnahmen versehen und kenntlich gemacht. Redaktionelle Anmerkungen sowie technische und ökonomische Hinweise wurden jedoch nicht kommentiert.

Konsultationsergebnisse (pdf / 449 KB)

Stellungnahmen zu sonstigen rechtlichen Fragestellungen, mit ausschließlich technischem, ökonomischem oder politischem Bezug und solche, die Änderungen des geltenden Rechtsrahmens vorschlagen bzw. voraussetzen, konnten bei der Überarbeitung des Positionspapiers und den Anmerkungen zu den Stellungnahmen nicht berücksichtigt werden, ohne dass dies jedoch eine Wertung über deren Inhalt treffen soll. Das Positionspapier soll zu einem höheren Maß an Rechtssicherheit für die betroffenen Unternehmen bei der Auslegung der bestehenden Vorschriften zur Einspeisung von Wasserstoff und synthetischem Methan in Gasversorgungsnetze beitragen. Dennoch erachtet die Bundesnetzagentur auch die nicht berücksichtigten Stellungnahmen als wichtigen Beitrag zur öffentlichen Diskussion rund um das Thema Power to Gas.

Stand: 01.08.2014