Al­ters­rei­hung

Aktualisierte Altersreihung zum 23. Juli 2021

Nach § 32 Abs. 1 KVBG enthält die aktualisierte Reihung Informationen über den Status einer jeweiligen Steinkohleanlage und Braunkohle-Kleinanlage entsprechend § 32 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 KVBG. Sofern eine dieser Varianten für eine Anlage einschlägig ist, wird dies mit der entsprechenden Ziffer in der Reihung gekennzeichnet.

Hinweis:
Nach § 32 Abs. 2 KVBG sind die zuständigen Anlagenbetreiber dazu verpflichtet der Bundesnetzagentur die Aufhebung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung sowie eine Unwirksamkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung aus anderen Gründen unverzüglich mitzuteilen. Für die Mitteilung füllen Sie bitte das Formular Aufhebung oder Unwirksamkeit der BImSchG-Genehmigung (pdf / 2 MB) vollständig aus und senden es per E-Mail an kohleausstieg@bnetza.de

Öffentliche Bekanntmachung der Altersreihung vom 1. Juli 2021

Die Bundesnetzagentur hat die Reihung zur gesetzlichen Reduzierung der Verstromung aus Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen nach § 29 Abs. 4 KVBG (Altersreihung) am 1. Juli 2021 öffentlich bekannt gemacht.

Die Altersreihung geht aus dem Verfahren der Reihung nach § 29 KVBG hervor. Nähere Informationen zum Verfahren können dem Abschnitt „Hintergründe zum Verfahren der Altersreihung“ entnommen werden. Die Liste enthält, neben den elementaren Informationen zu den Anlagen wie Name und Adresse, insbesondere Angaben zu dem Hauptenergieträger (Braunkohle oder Steinkohle), der Nettonennleistung sowie dem Datum der Inbetriebnahme.

Darüber hinaus werden in der Liste solche Anlagen gekennzeichnet bei denen sich, durch anerkennungsfähige Investitionen in die Anlage, eine Verschiebung der Inbetriebnahme nach § 31 KVBG ergeben hat.

Dampfsammelschienen-Blockzuordnungen von Anlagen, für die im Rahmen des Verfahrens nach § 29 Abs. 3 i. V. m. § 30 und § 13 KVBG eine ordnungsgemäße Zuordnung vorgenommen wurde, werden mit dieser Veröffentlichung wirksam. Die Reihung erfolgt auf Basis des Datums der Inbetriebnahme bzw. des korrigierten Datums der Inbetriebnahme beginnend mit der ältesten Anlage.

Die Daten der Inbetriebnahme waren eine Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung, also am 8. Juli 2021, als öffentlich bekanntgegeben anzusehen (§ 29 Abs. 5 S. 2 KVBG).

Hintergründe zum Verfahren der Altersreihung

Das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG) regelt zwei Instrumente zur Erreichung der gesetzlichen Zielniveaus für die Reduzierung der Verstromung aus Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen.:

  1. Ausschreibungen nach Teil 3 des KVBG
  2. die gesetzliche Reduzierung nach Teil 4 des KVBG
Die Auswahl der Anlagen, für die die gesetzliche Reduzierung greift, erfolgt anhand der im Abschnitt "Öffentliche Bekanntmachung der Reihung" veröffentlichten Altersreihung der Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen.

Gesetzliche Reduzierung

Kommt es in den Ausschreibungen für die Zieldaten ab 2024 zu einer Unterzeichnung, greift für das nicht bezuschlagte Ausschreibungsvolumen die gesetzliche Reduzierung. Hierzu legt die Bundesnetzagentur am Tag der Zuschlagserteilung der jeweiligen Ausschreibungsrunde fest, für welche Steinkohleanlagen, die keine Kleinanlagen sind, die gesetzliche Reduzierung der Kohleverstromung wirksam wird.

Nach der letzten Ausschreibungsrunde erfolgt die Beendigung der Kohleverstromung nur noch durch die gesetzliche Reduzierung. Hierfür legt die Bundesnetzagentur 31 Monate vor dem jeweiligen Zieldatum durch Anordnung der gesetzlichen Reduzierung fest, für welche Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen die gesetzliche Reduzierung der Kohleverstromung wirksam wird.

Altersreihung

Das Verfahren der Altersreihung ist in § 29 KVBG beschrieben.

Zur Vorbereitung der Reihung hatte die Bundesnetzagentur am 30.12.2020 die Liste der Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen in Deutschland nach § 29 Abs. 1 KVBG veröffentlicht.

Rückmeldefrist für Anlagenbetreiber

Innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der Liste nach § 29 Abs. 1 KVBG, d.h. spätestens bis zum 1. Februar 2021 mussten die Betreiber der aufgeführten Anlagen weitere Informationen und Unterlagen übermitteln.

Zu übermittelnde Informationen und Unterlagen

Folgende Informationen und Unterlagen mussten die Anlagenbetreiber der Bundesnetzagentur innerhalb der o.a. Frist nach § 29 Abs. 2 S. 1 KVBG übermitteln. Die dafür erforderlichen Hinweispapiere und Formulare können dem Archiv entnommen werden.

Eine aktuell gültige rechtswirksame Genehmigung nach § 4 Abs. 1 und § 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Verfeuerung von Steinkohle bzw. Braunkohle zum Zweck der Erzeugung elektrischer Energie für die jeweilige Steinkohleanlage oder Braunkohle-Kleinanlage.
Berichtigungen und Ergänzungen der Angaben in der veröffentlichten Liste, sofern erforderlich.
Daten zu Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen, sofern diese noch nicht in der veröffentlichten Liste erfasst waren.
Investitionen nach § 31 KVBG („Retrofits“) sofern erforderlich.
Dampfsammelschienen-Blockzuordnung nach § 30 i. V. m. § 13 KVBG, sofern eine solche vorgenommen werden sollte.

Prüfung und Veröffentlichung der Altersreihung durch die Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat die Änderungen und Ergänzungen geprüft und anschließend alle Anlagen mit dem Hauptenergieträger Steinkohle oder Braunkohle nach dem Datum der Inbetriebnahme gereiht, beginnend mit der ältesten Anlage (Altersreihung nach § 29 Abs. 4 KVBG). Sie hat die Altersreihung zum 1. Juli 2021 auf ihrer Internetseite öffentlich bekannt gemacht.

Anhand der Altersreihung erfolgt die gesetzliche Reduzierung, beginnend mit der ältesten Anlage.

Anlagen, deren Hauptenergieträger nicht Stein- bzw. Braunkohle ist, werden nicht in der Reihung nach § 29 Abs. 4 KVBG geführt und unterfallen nicht der gesetzlichen Reduzierung. Für sie gilt ab dem 01.01.2027 bzw. für Anlagen bis 150 MW Nettonennleistung ab dem 01.04.2030 das Kohleverfeuerungsverbot nach § 51 Abs. 5 KVBG.

Weitere Informationen zur Altersreihung und zum Verfahren finden Sie auch unter Fragen und Antworten und in der Präsentation Workshop "Altersreihung" (9.12.2020) (pdf / 354 KB) .

Stand: 23.07.2021