Kohleausstieg
- Aufgaben der Bundesnetzagentur
- Ausschreibungen
- Übersichtskarte der bisher bezuschlagten Anlagen
- Abgrenzung Steinkohle/Braunkohle
- Braunkohle-Kleinanlagen
- Informationen vom ersten und zweiten Branchenworkshop
Die auf dieser Internetseite und den untergeordneten Seiten gemachten Ausführungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nur verbindlich, wenn es sich um als solche gekennzeichnete öffentliche Bekanntmachungen handelt oder wenn auf die Verbindlichkeit explizit hingewiesen wird.
Für die Ausschreibungen sind neben den gesetzlichen Regelungen im KVBG insbesondere die Festlegungen (§ 62 KVBG) und die Formatvorgaben der Bundesnetzagentur (§ 11 Abs. 3 KVBG) als verbindlich zu beachten.
Wenn die Bundesnetzagentur Festlegungen nach dem KVBG trifft, werden diese im Amtsblatt und auf der Internetseite der Bundesnetzagentur öffentlich bekannt gemacht (§ 62 Abs. 3 KVBG). Verbindliche Formatvorgaben im Sinne des § 11 Abs. 3 KVBG werden immer auf der Internetseite der Bundesnetzagentur öffentlich bekannt gegeben.
Aufgaben der Bundesnetzagentur
Der Kohleausstieg ist maßgeblich im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG) geregelt.
Die Bundesnetzagentur erhält damit umfangreiche Aufgaben zur Umsetzung des Kohleausstiegs. Dies sind unter anderem:
- Durchführung von Ausschreibungen zur Reduzierung der Verstromung von Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen
- Erfassung der Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen in Deutschland mit Genehmigung zur Kohleverstromung und Veröffentlichung einer diesbezüglichen Liste
- Erstellung, jährliche Aktualisierung und Veröffentlichung einer altersgereihten Liste von Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen in Deutschland - jeweils zum 1. Juli (ab 2021)
- Ermittlung und Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
Ausschreibungen
| 1 verkürztes Verfahren: Für die Jahre 2020 und 2021 erfolgt die Bekanntmachung der Ausschreibungen erst spätestens vier Wochen vor dem Gebotstermin. Das Ausschreibungsvolumen für die verkürzten Verfahren ist im Gesetz vorgegeben. 2 vorbehaltlich abweichender Regelungen im KVBG | ||||
Gebotstermin | Höchstpreis | Volumen | Wirksamwerden des Kohleverfeuerungsverbots2 | Zuschlagsliste |
|---|---|---|---|---|
| 1. September 20201 | 165.000 | 4.000 | 2021 | Zuschläge |
| 4. Januar 20211 | 155.000 | 1.500 | 2021 | |
| 30. April 2021 | 155.000 | noch offen | 2022 | |
| 1. Oktober 2021 | 116.000 | noch offen | 2023 | |
| 1. März 2022 | 107.000 | noch offen | 2024 | |
| 1. August 2022 | 98.000 | noch offen | 2025 | |
| 1. Juni 2023 | 89.000 | noch offen | 2026 | |
| 3. Juni 2024 | 89.000 | noch offen | 2027 | |
Übersichtskarte der bisher bezuschlagten Anlagen
Abgrenzung Steinkohle/Braunkohle
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 betrifft sowohl Braun- als auch Steinkohleanlagen.
Das KVBG normiert einen Ausstiegspfad in Form jährlicher Zielniveaus für die noch am Markt befindliche Kohlekraftwerksleistung. Um diese Zielniveaus zu erreichen, sieht es für Steinkohle und Braunkohle grundsätzlich unterschiedliche Wege vor, die Kohleverstromung auslaufen zu lassen.
Steinkohle
Für die Abschaltung der Steinkohlekraftwerke sieht das Gesetz zwei Verfahren vor:
Zunächst die freiwillige Abschaltung gegen den in den acht Ausschreibungsrunden ermittelten Steinkohlezuschlag und ab dem Zieljahr 2031 bis 2038 ordnungsrechtliche Anordnungen (sog. gesetzliche Reduzierung).
Wenn die Ausschreibungen ab dem Zieljahr 2024 unterzeichnet sind, findet für die fehlenden Mengen ebenfalls die gesetzliche Reduzierung Anwendung.
Braunkohle
Die Verstromung von Braunkohle findet zumeist in großen Kraftwerken statt, die in relativer Nähe der Braunkohletagebaue liegen. In Deutschland gibt es drei Braunkohlereviere: im Rheinland, in der Lausitz und in Mitteldeutschland. Die dortigen Großkraftwerke sollen Schritt für Schritt stillgelegt werden. Zum Teil sollen die Anlagen vor der endgültigen Stilllegung vorübergehend in die Sicherheitsbereitschaft überführt werden.
Im KVBG sind die großen Braunkohleanlagen und ihre endgültigen Stilllegungszeitpunkte einzeln aufgeführt. Stilllegung von Braunkohleblöcken (xlsx / 17 KB)
Die Einzelheiten sollen in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt werden. Für den Vertragsabschluss ist die Bundesregierung zuständig. Weitere Informationen zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung finden Sie auf den Internetseiten des BMWi.
Braunkohle-Kleinanlagen
Aus dieser Systematik fallen sogenannte Braunkohle-Kleinanlagen heraus, die bis zu einschließlich 150 MW Nettonennleistung haben. Sie werden weitgehend wie Steinkohleanlagen behandelt, dürfen also an den Ausschreibungsverfahren teilnehmen, die von der Bundesnetzagentur durchgeführt werden, und fallen unter die gesetzliche Reduzierung (§ 43 KVBG).