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Ver­fah­rens­schrit­te der Netz­ent­wick­lungs­pla­nung

Das EnWG verpflichtet die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB), in jedem geraden Jahr einen gemeinsamen, deutschlandweiten Netzentwicklungsplan (NEP) zu erstellen. Der Plan muss alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Netzes und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit enthalten, die in den nächsten zehn Jahren für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb netztechnisch erforderlich sind. In den ungeraden Jahren ist von den FNB bis zum 1. April ein gemeinsam erarbeiteter Umsetzungsbericht vorzulegen.

1. Phase: Szenariorahmen

Am Anfang des Prozesses erstellen die FNB einen Szenariorahmen. Die Szenarien sollen die möglichen Entwicklungen im Gassektor in den nächsten zehn Jahren darstellen. Dafür werden unter anderem Annahmen über die Entwicklung der Gewinnung, Versorgung und des Verbrauchs von Gas, aber auch über geplante Investitionsvorhaben in die Netze und Speicher und denkbare Versorgungsstörungen getroffen.
  • Konsultation durch die FNB
    Die FNB geben der Öffentlichkeit und den nachgelagerten Netzbetreibern nach der Veröffentlichung des Szenariorahmens Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Abschluss des Konsultationsverfahrens legen die FNB den Entwurf des Szenariorahmens der BNetzA vor.
  • Bestätigung durch die BNetzA
    Die BNetzA prüft und bestätigt den Szenariorahmen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung.

2. Phase: Netzentwicklungsplan

Es folgt die Erstellung des eigentlichen NEP: Auf Grundlage des Szenariorahmens modellieren die FNB den Netzausbaubedarf für die folgenden 10 Jahre.
  • Konsultation durch die FNB
    Im ersten Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung geben die FNB der Öffentlichkeit und den nachgelagerten Netzbetreibern - vor der Vorlage des Entwurfs des NEP bei der BNetzA - Gelegenheit zur Äußerung. Die erforderlichen Informationen werden auf der Internetseite zur Verfügung gestellt.
  • Übergabe des erweiterten NEP-Entwurfs an die BNetzA
    Am 1. April eines jeden geraden Jahres wird der erweiterte Entwurf des NEP an die BNetzA übergeben, die ihrerseits eine Konsultation durchführt. Dafür werden alle tatsächlichen und potenziellen Netznutzer angehört und das Ergebnis veröffentlicht.
  • Prüfung des NEP Gas und ggf. Änderungsverlangen
    Die BNetzA kann von den FNB innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung des Konsultationsergebnisses Änderungen des NEP verlangen. Die FNB müssen diese Änderungen innerhalb von drei Monaten umsetzen. Die BNetzA kann bestimmen, welcher FNB für die Durchführung einer Maßnahme aus dem NEP Gas verantwortlich ist. Verlangt die BNetzA keine Änderungen innerhalb der Frist, ist der NEP für die FNB verbindlich.

3. Phase: Umsetzungsbericht zum NEP

Die FNB legen der BNetzA in jedem ungeraden Kalenderjahr zum 1. April einen gemeinsam erarbeiteten Umsetzungsbericht vor.
  • Veröffentlichung durch die FNB
    Die FNB müssen darin Angaben zum Stand der Umsetzung des zuletzt veröffentlichten NEP machen. Sollte sich der Netzausbau verzögern, müssen die FNB Angaben zu den maßgeblichen Gründen machen.
  • Prüfung und Konsultation durch die BNetzA
    Die BNetzA prüft und veröffentlicht den Umsetzungsbericht und gibt allen potentiellen Netznutzern Gelegenheit zur Stellungnahme.