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Kri­sen­ma­na­ge­ment und -vor­sor­ge (Gas)

Gas ist eine wesentliche Komponente der Energieversorgung in der Bundesrepublik Deutschland. Ein Viertel der Primärenergieversorgung wird durch Erdgas abgedeckt. Es dient hauptsächlich zur Strom- und Wärmeproduktion, als Grundstoff für die Industrie und als Kraftstoff im Verkehrssektor.

Die Gasversorgung in Deutschland ist in hohem Maße sicher und zuverlässig.

Dies zeigt der jährlich von der Bundesnetzagentur ermittelte SAIDI-Wert nach § 52 EnWG zu den Versorgungsunterbrechungen Gas, der den technischen Aspekt der Versorgungssicherheit darstellt.

Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung der Marktteilnehmer, der EU-Mitgliedstaaten und ihrer zuständigen Behörden sowie der EU-Kommission, den hohen Grad der Versorgungssicherheit auch weiterhin zu gewährleisten. Dafür ist ein hohes Maß an Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren notwendig.

EU-Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

Ein Mittel zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung auf europäischer Ebene ist die Verordnung (EU) Nr. 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 (sog. SoS-VO) über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010.

Diese Verordnung dient der Stärkung des Erdgasbinnenmarktes und der Vorsorge für den Fall einer Versorgungskrise. Sie sieht einen umfassenden Maßnahmenkatalog und die nationale Implementierung eines dreistufigen Eskalationssystems (Frühwarn-, Alarm- und Notfallstufe) für den Fall einer Versorgungskrise vor. Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, im Rahmen von Präventions- und Notfallplänen das vorgesehene Krisenmanagement nebst präventiven Maßnahmen vorab festzulegen.

National sind die Vorgaben der SoS-VO umgesetzt im

  • Energiewirtschaftsgesetz (EnWG),
  • Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung (Energiesicherungsgesetz 1975 - EnSiG) und
  • in der Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung in einer Versorgungskrise (Gassicherungsverordnung - GasSV).

Deutsche Präventions- und Notfallpläne

Präventionsplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist die zuständige Behörde für die Sicherstellung der in der SoS-VO genannten Maßnahmen.
Präventionsplan Gas für die Bundesrepublik DeutschlandNotfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Durchführung Risikoanalyse

Die Bundesnetzagentur ist gem. § 54a EnWG für die Durchführung der Risikoanalyse bezüglich der Sicherheit der Erdgasversorgung in Deutschland zuständig.

Bundesnetzagentur als Bundeslastverteiler

Trotz aller Vorsorgemaßnahmen kann eine massive Verschlechterung der Versorgungslage, beispielsweise durch den Ausfall großer Transportleitungen, nicht völlig ausgeschlossen werden.

Um die Deckung des lebenswichtigen Bedarfs an Gas auch in diesen Krisenzeiten zu gewährleisten, ist für den Fall, dass die Gaswirtschaftsakteure die Versorgung durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln beheben können, der Staat in der Pflicht, den lebenswichtigen Bedarf an Gas durch hoheitliche Lastverteilung zu decken.

Hierfür ist nach § 4 Abs. 3 EnSiG die Bundesnetzagentur als Bundeslastverteiler zuständig, wenn es darum geht, die im überregionalen öffentlichen Interesse liegende Versorgung sicherzustellen, einen Ausgleich der elektrizitäts- und gaswirtschaftlichen Bedürfnisse und Interessen der Länder herbeizuführen oder den Einsatz von unterirdischen Gasspeichern und sonstigen Gasversorgungsanlagen mit überregionaler Bedeutung zu regeln.

Dies betrifft insbesondere die Versorgung der nach § 53a EnWG privilegierte Kundengruppe, die nach EU- und nationalem Recht einen besonderen Schutz genießen. Auch wenn die Wahrscheinlichkeit einer solchen massiven Versorgungskrise sehr gering ist, muss für einen solchen Fall Vorsorge getroffen werden, um die notwendige Zusammenarbeit aller Beteiligten und die Wirksamkeit entsprechender Maßnahmen sicherzustellen.

Bundesnetzagentur als intensiv übende obere Bundesbehörde bei der LÜKEX 18

Das Durchführen von Krisenübungen ist eine wichtige Komponente im Bereich Krisenmanagement und –vorsorge. „Gasmangellage in Süddeutschland“ war im November 2018 das Thema der 8. länder- und ressortübergreifenden Krisenmanagementübung.

Auch wenn die Gasversorgung in Deutschland sehr sicher und zuverlässig ist, erscheint es dennoch sinnvoll und auch unsere Pflicht im Sinne der Krisenvorsorge, das vorgesehene Krisenmanagement einer Gasmangellage zu üben. Die Bundesnetzagentur war in ihrer Funktion als Bundeslastverteiler Gas als intensiv übende obere Bundesbehörde umfangreich an den Vorbereitungen und der Durchführung der LÜKEX 18 beteiligt.

Das hauptsächliche Ziel der Übungsreihe LÜKEX ist es, strategische Entscheidungen auf oberster Entscheidungsebene herbeizuführen. Bereits in der rund zweieinhalbjährigen Vorbereitungszeit wurden viele wichtige Erkenntnisse gewonnen. Darüber hinaus half die Übung, wertvolle Kontakte zu knüpfen, spannende fachliche Diskussionen zu führen und das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen Belange der diversen Fachbehörden, Ressorts und Unternehmen zu stärken. Nach Abschluss der Übung möchten wir den viel zitierten Satz „Der Weg ist das Ziel“ als wesentliches Kernelement des Prozesses hervorheben.

Insgesamt hat die Übung gezeigt, dass die vorhandenen und für den Krisenfall vorgesehenen Strukturen und Institutionen gut funktionieren. Die Übungsbeteiligten meisterten die Herausforderungen der Gasmangellage sachgerecht und zeitlich angemessen. Die Teilnehmenden thematisierten zudem viele über die konkreten Übungsinhalte hinausgehende Fragestellungen durch den kontinuierlichen und intensiven Austausch zwischen den Behörden auf Bundes- und Landesebene sowie der Gasbranche, insbesondere den Fernleitungsnetzbetreibern, im Rahmen des Vorbereitungsprozesses.

Wir erlebten unsere Teilnahme an der LÜKEX 2018 als gewinnbringende Erfahrung. Sie hat wesentliche Erkenntnisse und Handlungsbedarfe sowohl für das allgemeine gaswirtschaftliche Krisenmanagement als auch die eigenen Krisenmanagementstrukturen sowie Konsequenzen einer Gasmangellage und getroffener Entscheidungen hervorgebracht.

Die Übungsbeteiligten haben die wesentlichen Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen zu den Schwerpunkten Krisenmanagement (Stabsarbeit), Krisenkommunikation, Gasmangellage und Bevölkerungsschutz in einem Auswertungsbericht zusammengefasst. Dieser steht Ihnen als Download auf den Seiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung.

Bildergalerie LÜKEX 18

Bildergalerie LÜKEX 18

Das Nationale Medienzentrum (NMZ) verfasste während der Übung zahlreiche Nachrichten, Pressemitteilungen und Rundfunkbeiträge.

Das Nationale Medienzentrum (NMZ) verfasste während der Übung zahlreiche Nachrichten, Pressemitteilungen und Rundfunkbeiträge.BKW/Bernd Lammel
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Das Nationale Medienzentrum (NMZ) verfasste während der Übung zahlreiche Nachrichten, Pressemitteilungen und Rundfunkbeiträge. (Bild anzeigen)

Das Nationale Medienzentrum (NMZ)