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Kri­sen­ma­na­ge­ment und -vor­sor­ge

Erdgas ist eine wesentliche Komponente der Energieversorgung in der Bundesrepublik Deutschland. Ein Viertel der Primärenergieversorgung wird durch Erdgas abgedeckt. Es dient hauptsächlich

  • zur Strom- und Wärmeproduktion,
  • als Grundstoff für die Industrie und
  • als Kraftstoff für den Verkehrssektor.

SAIDI-Wert

Die Erdgasversorgung in Deutschland ist in hohem Maße sicher und zuverlässig.

Dies zeigt auch der von der Bundesnetzagentur ermittelte jährliche SAIDI-Wert nach § 52 EnWG zu den Versorgungsunterbrechungen Gas, der den technischen Aspekt der Versorgungssicherheit darstellt.

Den hohen Grad der Versorgungssicherheit auch weiterhin zu gewährleisten, liegt in der gemeinsamen Verantwortung der Marktteilnehmer, der EU-Mitgliedstaaten und ihrer zuständigen Behörden sowie der EU-Kommission. Hierfür ist ein hohes Maß an Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren notwendig.

EU-Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung

Ein Mittel zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung ist auf europäischer Ebene die Verordnung (EU) Nr. 994/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/67/EG des Rates (sog. SoS-VO).

Diese Verordnung dient der Stärkung des Erdgasbinnenmarktes und der Vorsorge für den Fall einer Versorgungskrise. Sie sieht einen umfassenden Maßnahmenkatalog und die nationale Implementierung eines dreistufigen Eskalationssystems (Frühwarn-, Alarm- und Notfallstufe) für den Fall einer Versorgungskrise vor. Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, das vorgesehene Krisenmanagement nebst präventiven Maßnahmen im Rahmen von Präventions- und Notfallplänen vorab festzulegen.

National sind die Vorgaben der SoS-VO umgesetzt im

  • Energiewirtschaftsgesetz (EnWG),
  • Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung (Energiesicherungsgesetz 1975 - EnSiG) und
  • in der Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung in einer Versorgungskrise (Gassicherungsverordnung - GasSV).

Deutsche Präventions- und Notfallpläne

Präventionsplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Die zuständige Behörde für die Sicherstellung der in der SoS-VO genannten Maßnahmen ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).
Präventionsplan Gas für die Bundesrepublik DeutschlandNotfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Durchführung Risikoanalyse

Die Bundesnetzagentur ist gem. § 54a EnWG für die Durchführung der Risikoanalyse bezüglich der Sicherheit der Erdgasversorgung in Deutschland zuständig.

Bundesnetzagentur als Bundeslastverteiler

Trotz aller Vorsorgemaßnahmen kann eine massive Verschlechterung der Versorgungslage, beispielsweise durch den Ausfall großer Transportleitungen, nicht völlig ausgeschlossen werden.

Um die Deckung des lebenswichtigen Bedarfs an Gas auch in diesen Krisenzeiten zu gewährleisten, ist für den Fall, dass die Gaswirtschaftsakteure die Versorgung durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln beheben können, der Staat in der Pflicht, den lebenswichtigen Bedarf an Gas durch hoheitliche Lastverteilung zu decken. Hierfür ist nach § 4 Abs. 3 EnSiG die Bundesnetzagentur als Bundeslastverteiler zuständig, wenn es darum geht, die im überregionalen öffentlichen Interesse liegende Versorgung sicherzustellen, einen Ausgleich der elektrizitäts- und gaswirtschaftlichen Bedürfnisse und Interessen der Länder herbeizuführen oder den Einsatz von unterirdischen Gasspeichern und sonstigen Gasversorgungsanlagen mit überregionaler Bedeutung zu regeln.

Dies betrifft insbesondere die Versorgung der nach § 53a EnWG privilegierte Kundengruppe, die nach EU- und nationalem Recht einen besonderen Schutz genießen. Auch wenn die Wahrscheinlichkeit einer solchen massiven Versorgungskrise sehr gering ist, muss für einen solchen Fall Vorsorge getroffen werden, um die notwendige Zusammenarbeit aller Beteiligten und die Wirksamkeit entsprechender Maßnahmen sicherzustellen.