In einer marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung sorgt normalerweise der Wettbewerb für günstige Preise, gleicht Angebot und Nachfrage aus und motiviert die Unternehmen, nach neuen Produkten und kostengünstigen Verfahren zu suchen. Allerdings gehören die Strom- und Gasnetze zu den sogenannten „natürlichen Monopolen“, in denen der Wettbewerb nur eingeschränkt wirkt oder ganz außer Kraft gesetzt ist. Damit die Netzbetreiber keine Monopolgewinne erzielen und die Netze trotzdem so kostensparend wie möglich betrieben werden, gibt es die Anreizregulierung.
Der Betrieb von Energieversorgungsnetzen ist ein kapitalintensives Geschäft und die Energiewende auch für die Netzbetreiber nicht zum Nulltarif zu haben. Der Ausbau der für die Umstellung auf erneuerbare Energien notwendigen Leitungsnetze wird Milliarden kosten. Die deutschen Netzbetreiber benötigen für diese Investitionen einen langfristigen Planungshorizont und verlässliche ökonomische Rahmenbedingungen. „Wettbewerber“ für den Netzbetrieb wird es dabei kaum geben: Es lohnt sich volkswirtschaftlich nicht, parallele Stromtrassen oder Gasleitungsnetze aufzubauen. Allerdings haben die Verbraucherinnen und Verbraucher, Gewerbe- und Industriekunden sowie Energieversorgungsunternehmen ein großes Interesse daran, dass die Preise für die Durchleitung von Strom und Gas fair kalkuliert werden. Die Anreizregulierung ist das Instrument, mit dem die Bundesnetzagentur diesen gesetzlichen Auftrag umsetzt.
Das System der Regulierung
Gesetzliche Grundlage für die Netzentgelt-Regulierung der Strom- und Gasnetzbetreiber sind
Das ökonomische Grundprinzip der Anreizregulierung basiert darauf, Wettbewerb zu simulieren und einen Netzbetreiber auf diese Weise zu motivieren, besser und kostengünstiger zu wirtschaften und zu investieren als vergleichbare Netzbetreiber in anderen Regionen.
Wie lässt sich das erreichen?
Ein wesentliches Element der Anreizregulierung sind die Regulierungsperioden von jeweils fünf Jahren.
Die Bundesnetzagentur und die zuständigen Landesregulierungsbehörden legen jeweils vor Beginn einer Regulierungsperiode fest, welche Erlöse dem Netzbetreiber Jahr für Jahr während der Regulierungsperiode zur Verfügung stehen sollen.
Zur Bestimmung der angemessenen Erlöse werden zunächst die betriebsnotwendigen Kosten des Netzbetreibers geprüft. Diese gehen in einen Effizienzvergleich ein und bilden den Ausgangspunkt für die Bestimmung der angemessenen Erlöse.
Mit den im Vorfeld der Regulierungsperiode genehmigten Erlösen kann das Unternehmen seine Aufgaben als Netzbetreiber erfüllen.
Gelingt es dem Netzbetreiber, seine Kosten unter die vorgegebene Erlössumme zu senken, dann kann er in der Regulierungsperiode einen zusätzlichen Gewinn im Sinne einer Prämie für besonders kosteneffizientes Wirtschaften einbehalten. Auf diese Weise wird der Anreiz geschaffen, effizient und kostengünstiger zu wirtschaften. Über diesen Anreiz wird im Idealfall eine Produktivitätsdynamik in Gang gesetzt, die einer absteigenden Treppe ähnelt.
Bundesnetzagentur
Das Erlösniveau eines Netzbetreibers im ersten Jahr der Regulierungsperiode orientiert sich an den Kosten im sogenannten Basisjahr.
Wenn der Netzbetreiber sparsam wirtschaftet und weniger Kosten als im Ausgangsjahr verursacht, dient das reduzierte Kostenniveau dann in der nächsten Regulierungsperiode als neue und in der Regel niedrigere Berechnungsbasis für die erzielbaren Erlöse.
Innerhalb der Regulierungsperiode können die tatsächlichen Kosten des Netzbetreibers natürlich auch oberhalb der erlaubten Erlöse liegen.
Ab der dritten Regulierungsperiode wird das System für Verteilernetzbetreiber auf einen jährlichen Kapitalkostenabgleich umgestellt. Dieser unterteilt sich in den sogenannten Kapitalkostenaufschlag und -abzug.
Kapitalverzinsung
Jeder Geldgeber eines Unternehmens erwartet eine wettbewerbsfähige und dem Branchenrisiko entsprechende Verzinsung des eingesetzten Kapitals.
Üblicherweise ergibt sich die Verzinsung je nach Branche und allgemeinem Zinsniveau durch den Markt. Wenn das Risiko der Investition und die Verdienstmöglichkeit nicht im richtigen Verhältnis stehen, wird in der Regel nicht investiert. Da im Falle der Netzbetreiber die Marktmechanismen durch die Eigenschaft als natürliches Monopol teilweise außer Kraft gesetzt sind, gleichzeitig aber Investitionen in die Infrastrukturen unerlässlich sind, wird auch der Eigenkapitalzinssatz durch die Regulierung vorgegeben. Für jede Regulierungsperiode ermittelt die Bundesnetzagentur eine risiko- und finanzmarktadäquate Verzinsung für das eingesetzte Eigenkapital.
Für ein Unternehmen ist diese Verzinsung grundsätzlich nur dann erreichbar, wenn ein Effizienzwert (als Resultat des Effizienzvergleichs) von 100 Prozent festgestellt wurde und die Gesamtkosten des Unternehmens höchstens der individuellen Erlösobergrenze entsprechen. Es existiert also – entgegen landläufiger Meinung – kein Garantiezins unabhängig vom realen Effizienzniveau und damit auch keine "Monopolrendite".
Kontinuierliche Verbesserung der Regulierung
Die Bundesnetzagentur evaluiert in regelmäßigen Abständen die Anreizregulierung unter Beteiligung der betroffenen Branchenverbände, der Netzbetreiber, der Netznutzer und der Politik. Dies dient auch dazu, Vorschläge zur Anpassung des geltenden Regulierungsrahmens an aktuelle Entwicklungen an den Verordnungsgeber zu machen.
Einen umfassenden Evaluierungsbericht zur Anreizregulierung hat die Bundesnetzagentur am 21. Januar 2015 an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übergeben.
Evaluierungsbericht nach § 33 Anreizregulierungsverordnung (pdf / 3 MB)
Ausführlichere Informationen zur Anreizregulierung finden Sie hier.
