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Post­markt­prü­fun­gen

Die Bundesnetzagentur ist im Bereich des Postgeheimnisses für die Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen zuständig (§ 42 Abs. 1 PostG). Dazu kann die Bundesnetzagentur von dem Verpflichteten die für eine Überprüfung erforderlichen Auskünfte verlangen und die Einhaltung der Vorschriften in den Betriebs- und Geschäftsräumen des Verpflichteten überprüfen (§ 42 Abs. 1 S. 1 PostG). Auch zur Überprüfung der Anzeigepflicht kann die Bundesnetzagentur bei im Postwesen tätigen Unternehmen innerhalb der üblichen Geschäftszeiten in den Geschäftsräumen die geschäftlichen Unterlagen einsehen und prüfen (§ 45 Abs. 1 Nr. 2 PostG).

Auf Grundlage dieser Befugnisse führt die Bundesnetzagentur sog. Postmarktprüfungen vor Ort durch, um sich davon zu überzeugen, dass

  • die Postdiensteanbieter Vorkehrungen zur Wahrung des Postgeheimnisses getroffen haben,
  • die Voraussetzungen für die Anzeigepflicht vorliegen bzw. weiterhin fortbestehen.

Die Prüfungen bei den Postdiensteanbietern werden regelmäßig in bestimmten zeitlichen Abständen durchgeführt und wiederholt. Soweit es im Einzelfall die Umstände erfordern, können auch anlassbezogene Prüfungen im Bereich des Postgeheimnisses sowie zu den Voraussetzungen der Anzeigepflicht erfolgen.

Weitere Informationen zu den Postmarktprüfungen der Bundesnetzagentur erhalten Sie hier:
Orientierungshilfe Postmarktprüfungen (pdf / 171 KB)

Stand: 14.06.2018

Kontakt

Referat 314
Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn

Tel.: +49 228 14 - 2160
Fax: +49 228 14 - 6215

E-Mail: 314.postfach@bnetza.de