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Trans­pa­renz­maß­nah­men

Bundesnetzagentur veröffentlicht Muster-Produktinformationsblätter

Die Bundesnetzagentur hat am 19.12.2016 die Transparenzverordnung für den Telekommunikationsbereich (TK-Transparenzverordnung) erlassen, welche die Informationsrechte der Endnutzer gegenüber ihrem Festnetz- und Mobilfunkanbieter verbessert. Die TK-Transparenzverordnung wurde am 22.12.2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl I S. 2937).

Die Verordnung tritt nunmehr – mit einigen wenigen Ausnahmen – am 01.06.2017 in Kraft. Die Anbieter haben sechs Monate Zeit, die neuen Informations- und Transparenzpflichten umzusetzen.

Die TK-Transparenzverordnung verfolgt das in § 45n TKG festgelegte Ziel des Gesetzgebers, dem Verbraucher im Telekommunikationsmarkt eine transparente, vergleichbare, ausreichende und aktuelle Information in einer klaren, verständlichen und leicht zugänglichen Form bereitzustellen.

Eine wesentliche Neuerung ist, dass die TK-Anbieter in Zukunft Produktinformationsblätter für die von ihnen vermarkteten Produkte erstellen müssen, sofern diese dem Endnutzer einen Zugang zum Internet ermöglichen. Hierdurch können sich die Endnutzer bereits vor Vertragsschluss einfach und schnell über die wesentlichen Leistungs- und Vertragsinhalte informieren.

Das Produktinformationsblatt muss Angaben unter anderem über die verfügbaren Datenübertragungsraten, die Vertragslaufzeiten, die Voraussetzungen für die Verlängerung und Beendigung des Vertrages sowie die monatlichen Kosten enthalten. Die Kunden sind zudem auch darüber zu informieren, welche Dienste Teil eines vertraglich vereinbarten Datenvolumens sind.

Um eine einheitliche und verbraucherfreundliche Darstellung der zu veröffentlichen Informationen sicherzustellen, hat die Bundesnetzagentur für die verschiedenen Vertragstypen Muster-Produktinformationsblätter entwickelt und einige Hinweise und Erläuterungen zur Erstellung derselben in einer Anleitung zusammengefasst.

Die nunmehr veröffentlichten Muster-Produktinformationsblätter sind das Ergebnis einer Anfang Februar abgeschlossenen öffentlichen Anhörung, an der sich neben den Anbietern insbesondere auch Verbraucherschutzverbände und Verbraucher beteiligt hatten.

Dokumente:

TK-Transparenzverordnung (pdf / 376 KB)

Muster-Produktinformationsblätter (pdf / 160 KB)

Anleitung zur Erstellung von Muster-Produktinformationsblätter (pdf / 626 KB)

Stand: 17.02.2017

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