Navigation und Service

Ver­öf­fent­li­chung der TR TKÜV, Aus­ga­be 7.1

Aufgrund der Änderungen der Telekommunikations-Überwachungsverordnung vom 14. Juni 2017 (in Kraft getreten am 21.06.2017) wurde der Teil A der TR TKÜV, Ausgabe 7.0 vom 14. Juni 2017, angepasst. Darüber hinaus wurden verschiedene redaktionelle Anpassungen in allen Teilen der TR TKÜV vorgenommen sowie u. a. Hinweise auf sich künftig ändernde Ausleitungsmethoden im Mobilfunk und zu Schutzanforderungen von Überwachungseinrichtungen aufgenommen.

Die Änderungen der TR TKÜV wurden gemäß § 110 Abs. 3 TKG i.V.m. § 36 TKÜV von der Bundesnetzagentur im Benehmen mit den berechtigten Stellen und unter Beteiligung der Verbände der Verpflichteten sowie der Hersteller der Überwachungseinrichtungen und der Aufzeichnungs- und Auswertungseinrichtungen festgelegt.

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens hatte die Bundesnetzagentur am 8. März 2018 zu einer Anhörung eingeladen. Die direkt nach dieser Veranstaltung entstandene Entwurfsfassung der TR TKÜV 7.1 wurde zur Kommentierung bereitgestellt und anschließend in das EU-Notifizierungsverfahren gegeben, deren 3-monatige Stillhaltefrist am 14.09.2018 endete. Die TR TKÜV trat mit der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 20/2018 der Bundesnetzagentur am 17.10.2018 in Kraft.

Für Rückfragen und bei Interesse an älteren Versionen der TR TKÜV wenden Sie sich bitte unter dem Stichwort TR TKÜV an IS16.Postfach@bnetza.de.

Stand: 17.10.2018