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Mo­bil­fun­knet­ze

Mobiles Breitband - Frequenzen für 5G

Die Digitalisierung schreitet zügig voran. Damit einher geht eine wachsende Nachfrage nach hohen Datenraten bei zunehmender Mobilität der Verbraucher. Für zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind den Marktteilnehmern geeignete Frequenzen frühzeitig und bedarfsgerecht bereitzustellen. Durch die frühzeitige Bereitstellung der Frequenzressourcen wird Planungs- und Investitionssicherheit geschaffen und eine rechtzeitige Nutzbarkeit der Frequenzen vor dem Ende der Zuteilungen sichergestellt. Damit soll ein schneller, flexibler und bedarfsgerechter 5G-Rollout in Deutschland ermöglicht werden.

Am 24. September 2018 hat die Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur einen Entwurf über die Vergaberegeln und Auktionsregeln zur Vergabe von Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,4 GHz bis 3,7 GHz gefertigt. Diese beinhalten insbesondere die Themen Versorgungsverpflichtung, Diensteanbieterregelung und nationales Roaming. Interessierte Kreise konnten zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln bis zum 12. Oktober 2018 Stellung nehmen.

Konsultationsentwurf - Entscheidung zu Vergaberegeln und Auktionsregeln (pdf / 2 MB)
Stellungnahmen zum Konsultationsentwurf (zip / 57 MB) (aktualisiert am 21. November 2018)

Bereits am 13. Juli 2018 hat die Bundesnetzagentur in einer mündlichen Anhörung die wesentlichen frequenzregulatorischen Aspekte, insbesondere der Vergaberegeln, erörtert.

Stellungnahmen zur mündlichen Anhörung (zip / 66 MB) (aktualisiert am 05.09.2018)

Am 14. Mai hat die Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur entschieden, die Frequenzen aus den Bereichen 2 GHz und 3,4 GHz bis 3,7 GHz zu versteigern, weil mehr Frequenzen nachgefragt werden, als verfügbar sind.

5G Auktion - Entscheidung I und II (pdf / 537 KB)

Parallel dazu hat die Bundesnetzagentur ein Antragsverfahren für Frequenzzuteilungen im Bereich 3.700 MHz – 3.800 MHz zur lokalen und regionalen Nutzung erarbeitet. Für den Frequenzbereich bei 26 GHz wird ebenfalls ein Antragsverfahren erarbeitet. Dadurch können auch regionale Netzbetreiber, kleine und mittlere Unternehmen oder Start-Ups, mit einem erst künftig auftretenden Frequenzbedarf, sowie Gemeinden und Vertreter der Land- und Forstwirtschaft das Potenzial der kommenden Mobilfunkgeneration 5G für Anwendungen in der Wirtschaft und Industrie nutzen bzw. die Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum verbessern. Weitere Informationen zur Bereitstellung der Frequenzbereiche 3.700 MHz – 3.800 MHz und 26 GHz für den drahtlosen Netzzugang finden Sie unter www.bundenetzagentur.de/lokalesbreitband.

Bisherige Dokumente und Stellungnahmen:

Die Bundesnetzagentur hatte den Entwurf einer Präsidentenkammerentscheidung zur Anordnung und Wahl eines Vergabeverfahrens gefertigt und zur öffentlichen Anhörung gestellt. Interessierte Kreise konnten bis zum 28. Februar 2018 Stellung nehmen.

Konsultationsentwurf - Entscheidung zur Anordnung und Wahl eines Vergabeverfahrens (pdf / 350 KB)
Stellungnahmen zum Konsultationsentwurf (zip / 34 MB) (aktualisiert am 04.04.2018)

Zur bedarfsgerechten Bereitstellung von Frequenzen für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) und den Ausbau digitaler Infrastrukturen hatte die Bundesnetzagentur bereits im Juli 2016 zunächst den Frequenz-Kompass zu den aktuellen frequenzregulatorischen Handlungsfeldern veröffentlicht. Zur weiteren Konkretisierung wurden im Dezember 2016 Orientierungspunkte zur Konsultation gestellt. Auf der Grundlage der eingereichten Stellungnahmen hatte die Bundesnetzagentur Eckpunkte erarbeitet und gleichzeitig die Bedarfsermittlung für bundesweite Zuteilungen im Bereich 2 GHz und 3,6 GHz eingeleitet.

Eckpunkte und Bedarfsermittlung (pdf / 274 KB)
Stellungnahmen zu den Eckpunkten (zip / 40 MB)

Orientierungspunkte (pdf / 2 MB)
Stellungnahmen zu den Orientierungspunkten (zip / 37 MB) (aktualisiert am 02.05.2017)

Frequenz-Kompass (pdf / 485 KB)
Stellungnahmen zum Frequenz-Kompass (zip / 14 MB) (aktualisiert am 08.03.2017)

Frequenzverteilungsuntersuchung 2016

Die Bundesnetzagentur hatte im Zusammenhang mit der wettbewerbsrechtlichen Freigabe der Fusion der Mobilfunknetzbetreiber Telefónica Deutschland und E-Plus durch die Europäische Kommission eine Entscheidung über die frequenzregulatorischen Aspekte veröffentlicht (Fusion Telefónica / E-Plus). Die Entscheidung sieht eine Frequenzverteilungsuntersuchung im 2-GHz-Band nach Kenntnis der Neuallokation im Bereich 1,8 GHz vor. Der Entscheidung lag die Feststellung zugrunde, dass im Bereich 2 GHz zunächst kein kurzfristiger Handlungsbedarf bestand.

Nach der Neuallokation der Frequenzen infolge der Auktion im Juni 2015 wurden die Netzbetreiber Anfang des Jahres zur fusionsbedingten Frequenzverteilung angehört. Angesichts der Komplexität der zu klärenden frequenztechnischen und wettbewerblich-ökonomischen Fragestellungen und zur Gewährleistung eines objektiven, diskriminierungsfreien und transparenten Verfahrens hatte die Bundesnetzagentur interessierte Kreise dazu aufgefordert, zu Kernfragen Stellung zu nehmen.

Frequenzverteilungsuntersuchung 2016 - Kernfragen (pdf / 127 KB)
Stellungnahmen zu den Kernfragen (zip / 27 MB)

Frequenzauktionen

Am 19. Juni 2015 endete die Versteigerung von Frequenzen im Umfang von 270 MHz aus den Bereichen 700 MHz, 900 MHz, 1500 MHz sowie 1800 MHz (Auktion 2015 - Projekt 2016). Alle drei Mobilfunknetzbetreiber, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Telekom Deutschland GmbH und Vodafone GmbH, konnten ihr bestehendes Frequenzportfolio erweitern und sind nun in der Lage ihre mobilen Breitbandnetze weiter ausbauen.

Bereits im April und Mai 2010 wurden Frequenzen aus den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz (Auktion 2010) versteigert. Mit der frühzeitigen Bereitstellung der 800-MHz-Frequenzen (sog. Digitalen Dividende) hatte die Bundesnetzagentur dafür gesorgt, dass das große Potenzial dieser Frequenzen – insbesondere zur Versorgung ländlicher Regionen – in Deutschland schnellstmöglich zugunsten des Verbrauchers genutzt wurde. Deutschland hat damit als erstes Land in Europa die Chancen und die Vorteile der Digitalen Dividende genutzt.

Strategische Aspekte

Die Frequenzen, die unter der Zuweisung "Mobilfunkdienst" dem "Drahtlosen Netzzugang zum Angebot von Telekommunikationsdiensten" gewidmet sind, können grundsätzlich mit den unterschiedlichsten Technologien zur Anbindung von Endgeräten an Funknetze über ortsfeste Stationen genutzt werden, sofern keine Beeinträchtigungen anderer Dienste zu erwarten sind. Hierbei werden in der Regel Telekommunikationsdienste angeboten.

Das für die Bereitstellung von drahtlosen Netzzugängen notwendige Frequenzspektrum ist eine begrenzte und nicht zu vervielfältigende öffentliche Ressource. Die Möglichkeit der Nutzung dieser Frequenzen kann daher nicht allein dem freien Spiel der Kräfte auf dem Markt überlassen werden. Erforderlich ist eine vorausschauende, diskriminierungsfreie und proaktive Frequenzregulierung. Ziel einer solchen Frequenzregulierung ist die nachfrage- und bedarfsgerechte Bereitstellung von Frequenzressourcen.

Im Juni 2013 hat die Bundesnetzagentur ein Strategiepapier veröffentlicht, in dem sie ihre konzeptionellen Erwägungen zur kurz-, mittel- und langfristigen Verfügbarkeit der Frequenzressourcen für den Breitbandausbau in Deutschland vorstellt. Vorrangiges Ziel ist es dabei, Planungs- und Investitionssicherheit für alle hiervon betroffenen Nutzergruppen, wie z. B. auch Rundfunk und drahtlose Mikrofone, zu schaffen.

Strategische Aspekte zur Verfügbarkeit von Frequenzen für den Breitbandausbau in Deutschland

Weitere Entscheidungen und Gutachten

Entscheidung (pdf / 2 MB)
Erfüllung der Versorgungsauflage bzgl. der 800-MHz-Frequenzen (pdf / 14 KB)
Präsidentenkammerentscheidung - Vergabeverfahren Drahtloser Netzzugang (pdf / 881 KB)
Ergebnis der Frequenzverteilungsuntersuchung - BK1-11/001 (pdf / 311 KB)
Gutachten zur Frequenzverteilungsuntersuchung - TU Wien, SBR (pdf / 4 MB)
Konsultationsentwurf zur Frequenzverteilungsuntersuchung (pdf / 304 KB)
Flexibilisierung der Frequenznutzungsrechte - BK1a-09/001 (pdf / 179 KB)
GSM-Konzept 2005 - BK1-12/001 (pdf / 221 KB)
GSM-Konzept 2005 - Vfg. 88/2005 (pdf / 152 KB)
UMTS-Anhörung 2005 (Auswertung) - Vfg. 89/2005 (pdf / 150 KB)
UMTS-Anhörung 2005 - Vfg. 33/2005 (pdf / 50 KB)
UMTS-Versteigerungsverfahren 2000 - BK-1b-98/005 (zip / 412 KB)
Informationen zu dem Zeitplan der Räumung des 700-MHz-Bandes (pdf / 6 KB)

Stand: 21.11.2018