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NGA-Eck­punk­te

Bei den NGA-Eckpunkten geht es um die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur.

In der am 18. Februar 2009 veröffentlichten Breitbandstrategie der Bundesregierung wurden 15 Maßnahmen verkündet, die unter anderem durch die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau sowie eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierung dazu beitragen sollen, gemeinsam mit Ländern, Kommunen und der Wirtschaft den Breitbandausbau in Deutschland massiv voranzutreiben.

Als Maßnahme 10 sieht die Breitbandstrategie unter anderem die Festlegung von Grundzügen einer wachstums- und innovationsorientierten Regulierung durch die Erarbeitung von Eckpunkten über die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur vor.

Mit den am 17. März 2010 veröffentlichten Eckpunkten, die im Rahmen einer Konsultation mit der Öffentlichkeit diskutiert wurden, setzt die Bundesnetzagentur dies um.

Zunächst war im Mai 2009 ein Entwurf der Eckpunkte zur Konsultation veröffentlicht worden. Es sind 23 Stellungnahmen eingegangen, die nachfolgend abrufbar sind. Auf der Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen hat die Bundesnetzagentur die veröffentlichte überarbeitete Fassung der Eckpunkte erstellt.

Die vorliegenden Eckpunkte sind auch im Zusammenhang mit den von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Hinweisen zur konsistenten Entgeltregulierung i.S.d. § 27 Abs. 2 TKG zu sehen.

NGA-Eckpunkte - März 2010 - (pdf / 273 KB)

Gutachten zum Eckpunkt 11

Prof. Stehle - Gutachten zur Ermittlung des kalkulatorischen Zinssatzes (pdf / 4 MB)

Stellungnahmen

1&1 Internet AG (pdf / 5 MB)

ANGA (pdf / 61 KB)

Christian Appenzeller (pdf / 100 KB)

Arcor AG & Co. KG (pdf / 76 KB)

BITKOM (pdf / 73 KB)

BREKO e.V. (pdf / 96 KB)

BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (pdf / 66 KB)

Bundeskartellamt (pdf / 106 KB)

DIHK Deutscher Industrie- und Handelskammertag (pdf / 36 KB)

DTAG - Deutsche Telekom AG (pdf / 323 KB)

Deutscher Landkreistag (pdf / 60 KB)

E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG (pdf / 62 KB)

ecta (pdf / 57 KB)

IEN - Initiative Europäischer Netzbetreiber (pdf / 177 KB)

IfKom e.v. - Ingenieure für Kommunikation (pdf / 83 KB)

Arne Jeroschewski (pdf / 159 KB)

QSC AG (pdf / 204 KB)

Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e.V. (pdf / 23 KB)

versatel (pdf / 8 MB)

VATM (pdf / 78 KB)

VATM - Anlage 1 (pdf / 75 KB)

ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (pdf / 312 KB)

versatel (pdf / 8 MB)

WAR - Wissenschaftlicher Arbeitskreis für Regulierungsfragen (pdf / 45 KB)

Stand: 01.02.2013