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Fre­quenz­plan

Aktualisierung des Frequenzplans gemäß § 54 Telekommunikationsgesetz (TKG);

Beteiligung der betroffenen Bundes- und Landesbehörden gem. § 54 Abs. 1 TKG

Die Bundesnetzagentur aktualisiert derzeit Teile des Frequenzplans gem. § 54 Abs. 1 TKG. Die Anhörung des Beirates hierzu ist am 29.06.2020 erfolgt. Daran schließt nun die Beteiligung der betroffenen Bundes- und Landesbehörden an. Entsprechende Emails wurden am 30.06.2020 an die Kontakt-Postfächer der Behörden versandt.

Die betroffenen Bundes- und Landesbehörden haben die Möglichkeit, Stellungnahmen bis spätestens zum 31. Juli 2020 abzugeben.

Beteiligung der betroffenen Kreise und der Öffentlichkeit

Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, den aktuell gültigen Frequenzplan, zuletzt geändert im Oktober 2019, in Teilen zu aktualisieren. Nach Abschluss der Aktualisierung wird der geänderte Plan als Frequenzplan gemäß § 54 TKG veröffentlicht.

In ihrem Amtsblatt 12/2020 vom 08.07.2020 hat die Bundesnetzagentur die Verfügung Nr. 77/2020 über die Aktualisierung des Frequenzplans veröffentlicht.

Zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Durchführungsbeschluss 2019/1345 der Europäischen Union sind zahlreiche Änderungen im FreqP erforderlich. Alle Änderungen, die sich aus dem Durchführungsbeschluss ergeben, sind rechtlich bindend und entsprechend in nationales Recht umzusetzen.
Dementsprechend wurden auch die Vorgaben des Durchführungsbeschlusses 2019/235 übernommen und notwendige Änderungen im FreqP vorgenommen. Weitere Änderungen aus internationalen Gremien (EU-KOM, CEPT, etc.) sowie nationale Erfordernisse werden ebenfalls umgesetzt. Ebenso werden redaktionelle Anpassungen durchgeführt.

Anregungen und Bedenken zu dem Entwurf des Frequenzplans können bis spätestens einschließlich 06. August 2020 schriftlich und in deutscher Sprache bei der Bundesnetzagentur unter folgender Anschrift vorgebracht werden:

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Dienststelle 221-1b - Frequenzplan -
Tulpenfeld 4 oder Postfach 8001
53113 BONN 53105 BONN
Telefax: 0228/14-6125
e-mail: 221-Postfach@bnetza.de

Die Bundesnetzagentur legt nach Ablauf der o. g. Frist unter Beachtung datenschutzrechtlicher Belange die fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Bedenken bis zum Abschluss des Aktualisierungsverfahrens zur Kenntnisnahme aus. Die Auslage erfolgt in elektronischer Form auf der Internetseite der Bundesnetzagentur unter der Adresse http://www.bundesnetzagentur.de/Frequenzplan.
Aufgrund der öffentlichen Auslage sollen die eingereichten Stellungnahmen keine Geschäfts-geheimnisse enthalten. Die Einreicher von Stellungnahmen müssen in Textform mitteilen, wenn sie nicht mit der Auslage in elektronischer Form auf der Internetseite der Bundesnetzagentur einverstanden sind. Erfolgt eine entsprechende Mitteilung nicht, kann die Bundesnetz-agentur von einem Einverständnis mit der Veröffentlichung ausgehen.
Die Bundesnetzagentur kann zur weiteren Klärung von widerstreitenden Belangen eine mündliche Anhörung durchführen. Eine Entscheidung über den endgültigen Inhalt der aktualisierten Einträge erfolgt unter Würdigung der Ergebnisse des Verfahrens abschließend durch die Bundesnetzagentur.
Nach Abschluss des Aktualisierungsverfahrens wird die Bundesnetzagentur in ihrem Amts-blatt eine Mitteilung über die abschließende Fertigstellung des Plans veröffentlichen. Der Frequenzplan wird sodann auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Der Ab-schluss des Aktualisierungsverfahrens ist für Ende Oktober 2020 geplant.

Entwurf zur Abstimmung (pdf / 679 KB)

Aktuell gültiger Frequenznutzungsplan mit Stand Oktober 2019

Der Frequenzplan basiert auf der Frequenzverordnung (bisher Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung) und enthält Angaben zu Nutzungsmöglichkeiten deren Festlegungen im Frequenzbereich 8,3 kHz bis 3000 GHz liegen.

Mit der Verfügung 127/2019 im Amtsblatt 23/2019 der Bundesnetzagentur vom 04.12.2019 trat der vollständig aktualisierte Frequenzplan für die Bundesrepublik Deutschland mit Stand Oktober 2019 in Kraft. Der Frequenzplan wurde unter Beteiligung des Bundes und der Länder sowie der betroffenen Kreise der Öffentlichkeit aufgestellt.

Frequenzplan (pdf / 9 MB)

Bei Bedarf kann der Frequenzplan auch als gedrucktes Exemplar oder als DVD bestellt werden (Bestelladresse auf der linken Seite im Kontaktfeld).

Der Versand des Frequenzplans erfolgt für Behörden oder Firmen gegen Rechnung, bei Privatpersonen vorzugsweise gegen Nachnahme. Der Frequenzplan kann als Paket nicht an eine Postfachanschrift versandt werden. Der Abgabepreis für den Frequenzplan (Druckfassung oder DVD) beträgt je Exemplar 50 EURO zuzüglich Versand- und ggf. Nachnahmekosten.

Die gedruckte Ausgabe des Frequenzplans wird als Loseblattsammlung im 4fach-Ringordner abgegeben, ggf. erforderliche Ergänzungslieferungen sind im Preis enthalten. Die DVD wird nicht aktualisiert.

Der Frequenzplan ist nur in deutscher Sprache erhältlich.

Kontakt

Bestellung Frequenzplan
Bundesnetzagentur, Postfach: 8001, 53105 Bonn

Telefax: 0228 14-6125

E-Mail: 221-Postfach@BNetzA.de