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Ge­büh­ren und Bei­trä­ge

Frequenzschutzbeiträge für die Jahre 2015 und 2016

Die Bundesnetzagentur erbringt auf Grund gesetzlicher Regelungen Leistungen, die über Beiträge finanziert werden. Auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gehören dazu beispielsweise Frequenzplanung, Frequenzkoordinierung, Harmonisierung und Normung. Auf der Grundlage des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) gehören dazu beispielsweise die Sicherstellung der elektromagnetischen Verträglichkeit und Maßnahmen im Rahmen der Geräteüberprüfung.

Die jährlichen Beiträge werden nach den bei der Bundesnetzagentur je Funkdienst entstandenen Kosten für jedes Jahr rückwirkend bestimmt. Die Zehnte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung (FSBeitrV) ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten (BGBl. I S. 770). Sie bestimmt die Höhe der Beitragssätze für die Jahre 2015 und 2016.

Frequenzschutzbeitragsverordnung
Informationen zu Beiträgen für Frequenzzuteilungen und aktuell diesbezüglich ergangener Rechtssprechung (pdf / 43 KB)
Informationen zur Verjährung von Kostenforderungen (pdf / 44 KB)

Die Bundesnetzagentur wird im Laufe des Jahres 2019 die Beiträge für die genannten Jahre festsetzen und die Beitragsbescheide versenden.

Gebühren für die Zuteilung von Frequenzen

Für die Zuteilung von Frequenzen werden einmalig Gebühren nach der Frequenzgebührenverordnung (FGebV) erhoben.

Frequenzgebührenverordnung

Bei den Zuteilungsgebühren handelt es sich zum Teil um Rahmengebühren. Die tatsächlichen Gebühren werden in der Regel in Abhängigkeit von den Zuteilungsparametern bestimmt. Im Bereich des Punkt-zu-Mehrpunkt-Richtfunk kommt eine entsprechende Berechnungsformel zum Einsatz:
Gebühren im PMP-Richtfunk (pdf / 15 KB)

Stand: 27.06.2019