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BE­REC

Die Vorschriften über die Netzneutralität sind in der Verordnung (EU) 2015/2120 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet niedergelegt. Diese Verordnung zielt darauf ab, gemeinsame Regeln zur Wahrung der gleichberechtigten und nichtdiskriminierenden Behandlung des Datenverkehrs bei der Bereitstellung von Internetzugangsdiensten und damit verbundener Rechte der Endnutzer zu schaffen. Mit der Verordnung sollen die Endnutzer geschützt und es soll gleichzeitig gewährleistet werden, dass das "Ökosystem" des Internets weiterhin als Innovationsmotor funktionieren kann.

In Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2015/2120 über den Zugang zum offenen Internet zuständig. Um eine einheitliche Anwendung der Vorschriften über die Netzneutralität innerhalb der EU zu gewährleisten, arbeitet die Bundesnetzagentur mit anderen europäischen Regulierungsbehörden im Rahmen von BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) zusammen. Dabei findet ein enger Erfahrungsaustausch statt.

BEREC hat am 11. Juni 2020 überarbeitete "Leitlinien zur Umsetzung der europäischen Netzneutralitätsregeln durch die nationalen Regulierungsbehörden" gemäß Art. 5 Abs. 3 Verordnung (EU) 2015/2120 veröffentlicht. Diese Leitlinien sollen Hilfestellung bei der Anwendung der Pflichten der nationalen Regulierungsbehörden bieten und zu einer einheitlichen Anwendung der Verordnung beitragen. Die Ergebnisse der zuvor erfolgten Konsultation hat BEREC in einem Konsultationsbericht veröffentlicht.

BEREC Netzneutralitäts-Leitlinien

BEREC Konsultationsbericht zu den Netzneutralitäts-Leitlinien

Die wesentlichen Punkte der Leitlinien können zudem in deutscher Sprache dem Factsheet entnommen werden:

BEREC Factsheet (pdf / 82 KB)

BEREC veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Umsetzung der EU-Netzneutralitätsvorschriften durch die nationalen Regulierungsbehörden:

- BEREC Implementation Reports

Inhaltlich beschäftigt sich BEREC bereits seit vielen Jahren mit netzneutralitätsrechtlichen Themen:

- BEREC Net Neutrality Regulatory Assessment Methodology (5. Oktober 2017)

- Net neutrality measurement tool specification (5. Oktober 2017)

- BEREC Report on IP-Interconnection practices in the Context of Net Neutrality (5. Oktober 2017)

Weitere Berichte von BEREC zum Thema Netzneutralität sind über https://berec.europa.eu abrufbar.

Stand: 05.10.2018