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Jah­res­be­rich­te Netz­neu­tra­li­tät

Die Bundesnetzagentur veröffentlicht jährlich für den Zeitraum Mai bis zum darauffolgenden April einen Bericht zur Durchsetzung der Vorschriften über die Netzneutralität in Deutschland.

Die Vorschriften über die Netzneutralität sind in der Verordnung (EU) 2015/2120 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet niedergelegt. Diese Verordnung zielt darauf ab, gemeinsame Regeln zur Wahrung der gleichberechtigten und nichtdiskriminierenden Behandlung des Datenverkehrs bei der Bereitstellung von Internetzugangsdiensten und damit verbundener Rechte der Endnutzer zu schaffen. Mit der Verordnung sollen die Endnutzer geschützt und es soll gleichzeitig gewährleistet werden, dass das „Ökosystem“ des Internets weiterhin als Innovationsmotor funktionieren kann. Die Verordnung gilt seit dem 30.04.2016.

In Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2015/2120 über den Zugang zum offenen Internet zuständig. Die Jahresberichte konzentrieren sich auf die folgenden Themen: Gewährleistung des Zugangs zum offenen Internet, Transparenzmaßnahmen, Aufsicht und Durchsetzung sowie Sanktionen.

Netzneutralität in Deutschland – Jahresbericht 2018/2019 (pdf / 813 KB)

Netzneutralität in Deutschland – Jahresbericht 2017/2018 (pdf / 680 KB)

Netzneutralität in Deutschland – Jahresbericht 2016/2017 (pdf / 653 KB)

Stand: 15.07.2019
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