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Workshop der Bundesnetzagentur zu den Regelungen zur Netzneutralität in der Verordnung 2015/2120

Die Bundesnetzagentur hat am 12. Februar 2016 einen Workshop zu den Regelungen zur Netzneutralität in der Verordnung 2015/2120 in Bonn durchgeführt. Die Verordnung zielt insbesondere auf die Sicherstellung von Netzneutralität ab.

Im Hinblick auf die praktische Umsetzung der Verordnung sind eine Reihe von Fragen zu konkretisieren. Themen sind insbesondere Netzneutralität und Vertragsfreiheit, Verkehrsmanagement sowie Spezialdienste. BEREC soll gemäß Verordnung bis zum 30. August 2016 Leitlinien für die Umsetzung der Verpflichtungen der nationalen Regulierungsbehörden festlegen. In diesem Rahmen wirkt die Bundesnetzagentur mit.

Vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion des Themas Netzneutralität hat die Bundesnetzagentur jedoch wesentliche Aspekte der Verordnung im Rahmen des Workshops mit wichtigen Akteuren bereits im nationalen Rahmen erörtert. Im Vorfeld des Workshops wurden den Teilnehmern Fragen zur Strukturierung der Diskussion zur Verfügung gestellt. Die Fragen dienten als Leitfaden und greifen aus Sicht der Bundesnetzagentur die wichtigsten Inhalte der Verordnung 2015/2120 bezüglich der Regelungen zur Netzneutralität auf, sodass sich die Diskussion im Rahmen des Workshops auch konkret auf diese Fragen fokussierte.

Diskussionsfragen des Workshops zur Netzneutralität (pdf / 27 KB)

Im Nachgang zum Workshop hatten die Teilnehmer bis zum 29. Februar 2016 die Gelegenheit, ihre Argumente zu den Diskussionsfragen noch einmal schriftlich darzulegen. Insgesamt sind die folgenden zehn Antworten eingegangen:

ANGA (Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.) (pdf / 179 KB)

ARD und ZDF (pdf / 147 KB)

Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V.) (pdf / 109 KB)

Bundesverband Deutsche Startups e.V. (pdf / 125 KB)

Digitale Gesellschaft e.V. (pdf / 80 KB)

MdB Herbert Behrens (pdf / 511 KB)

Medienanstalten (pdf / 156 KB)

VPRT (Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.) (pdf / 403 KB)

VZBV (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.) (pdf / 68 KB)

ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.) (pdf / 38 KB)

Netzpolitik.org verwies auf die schriftliche Stellungnahme des europäischen Dachverbands European Digital Rights zum BEREC-Stakeholder-Dialog.

Eine Zusammenfassung aller Antworten finden Sie hier:

Zusammenfassung der Stellungnahmen des Workshops zur Netzneutralität (pdf / 63 KB)

Stand: 05.10.2018
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