Workshop zu Netz­neu­tra­li­tät (2016)

Die Bundesnetzagentur hielt am 12. Februar 2016 einen Workshop zu den Regelungen zur Netzneutralität in der Verordnung 2015/2120 ab. Die Verordnung zielt insbesondere auf die Sicherstellung von Netzneutralität ab. Im Hinblick auf die praktische Umsetzung der Verordnung waren eine Reihe von Fragen zu konkretisieren und zu beantworten.

BEREC musste gemäß der Verordnung bis zum 30. August 2016 Leitlinien für die Umsetzung der Verpflichtungen der nationalen Regulierungsbehörden festlegen. In diesem Rahmen wirkte die Bundesnetzagentur mit.

Diskussionsfragen

Themen waren insbesondere

  • Netzneutralität und Vertragsfreiheit,
  • Verkehrsmanagement

    und

  • Spezialdienste.

Vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion des Themas Netzneutralität hatte die Bundesnetzagentur wesentliche Aspekte der Verordnung im Rahmen des Workshops mit wichtigen Akteuren bereits im nationalen Rahmen erörtert. Im Vorfeld wurden den Teilnehmern Diskussionsfragen des Workshops zur Netzneutralität (pdf / 27 KB) zur Verfügung gestellt. Die Fragen dienten als Leitfaden und aus Sicht der Bundesnetzagentur die wichtigsten Inhalte der Verordnung 2015/2120 bezüglich der Regelungen zur Netzneutralität aufgegriffen, sodass sich die Diskussion im Rahmen des Workshops auch konkret auf diese Fragen fokussierte.

Stellungnahmen

Im Nachgang zum Workshop hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, ihre Argumente zu den Diskussionsfragen noch einmal schriftlich darzulegen. Die folgenden Stellungnahmen gingen ein:

ANGA (Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.) (pdf / 179 KB)
ARD und ZDF (pdf / 147 KB)
Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V.) (pdf / 109 KB)
Bundesverband Deutsche Startups e.V. (pdf / 125 KB)
Digitale Gesellschaft e.V. (pdf / 80 KB)
MdB Herbert Behrens (pdf / 511 KB)
Medienanstalten (pdf / 156 KB)
VPRT (Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.) (pdf / 403 KB)
VZBV (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.) (pdf / 68 KB)
ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.) (pdf / 38 KB)

Netzpolitik.org verwies auf die schriftliche Stellungnahme des europäischen Dachverbands European Digital Rights zum BEREC-Stakeholder-Dialog.