Ze­ro-Ra­ting

Unter Zero-Rating versteht man eine Geschäftspraxis, bei der die Nutzung der zero-gerateten Daten nicht auf das Daten-Inklusivvolumen des Internetzugangsdienstes angerechnet wird.

Es gibt verschiedene Arten des Zero-Rating, die unterschiedliche Auswirkungen auf die Endnutzer und das offene Internet haben können, und damit auch auf die durch die Verordnung (EU) 2015/2120 geschützten Rechte der Endnutzer.

Zum Beispiel kann nur eine Anwendung bzw. einige wenige Anwendungen oder aber eine gesamte Kategorie von Anwendungen vom Zero Rating umfasst sein.

Rechtliche Grundlage

Die rechtliche Zulässigkeit eines Zero-Rating-Angebotes bemisst sich nach Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EU) 2015/2120: "Vereinbarungen zwischen Anbietern von Internetzugangsdiensten und Endnutzern über die gewerblichen und technischen Bedingungen und die Merkmale von Internetzugangsdiensten wie Preis, Datenvolumina oder Geschwindigkeit sowie die Geschäftspraxis der Anbieter von Internetzugangsdiensten dürfen die Ausübung der Rechte der Endnutzer gemäß Absatz 1 nicht einschränken."

BEREC hat sich im Rahmen der Leitlinien zur Umsetzung der europäischen Netzneutralitätsregeln durch die nationalen Regulierungsbehörden intensiv mit dem der Zulässigkeit von Zero-Rating auseinandergesetzt und Hinweise erlassen (BEREC-Leitlinien, Rn. 40 ff.).

Mehr dazu

Entscheidungen der Bundesnetzagentur

Entscheidung zum Zero Rating am 15.12.2017: Teilaspekte der Zubuchoption „StreamOn“ der Mobilfunktarife „MagentaMobil“ der Telekom Deutschland GmbH (Telekom) untersagt.
Entscheidung zur Zubuchoption "StreamOn" der Telekom Deutschland GmbH (pdf / 62 MB) (bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse)

Hintergrund: Die Entscheidung betraf nicht primär das Zero Rating-Angebot als solches, sondern vielmehr die im Rahmen dieser Zubuchoption angewendeten „Videodrossel“. Mit der Entscheidung wird sichergestellt, dass die europäischen Vorschriften über das Roaming und die Netzneutralität eingehalten werden.

Die wesentlichen Gründe der Entscheidung sind in der Pressemitteilung zusammengefasst.

Prüfung des Angebots „Vodafone Pass“ der Vodafone GmbH: Nach Abschluss der Ermittlungen beanstandete die Bundesnetzagentur am 15.06.2018 das Angebot „Vodafone Pass“ auch unter Aspekten der Netzneutralität. Daraufhin hat Vodafone das Angebot angepasst. Aufgrund dieser Anpassung sah die Bundesnetzagentur keine Notwendigkeit, das Verfahren weiter zu verfolgen.

Ausführliche Informationen finden Sie in der Pressemitteilung.